admin
08.
Nov
2019

Zeit für Verständigung

Der Montagvormittag beginnt mit öffentlichen Anhörungen zum Sozialentschädigungsgesetz sowie zum Angehörigen-Entlastungsgesetz, die bis in den frühen Nachmittag andauern. Anschließend nehme ich am Fraktionsvorstand teil. Wir planen die Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag.

Der Dienstagmorgen beginnt mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Auch hier besprechen wir das Angehörigen-Entlastungsgesetz. Denn eines ist klar: Die Pflege im Alter darf nicht zu einem Armutsrisiko der Kinder werden. Danach gebe ich Reuters TV ein Interview zum ausstehenden Kompromiss zur Grundrente am kommenden Sonntag. Sie muss kommen. Jetzt gilt, dass wir uns verständigen. Danach leite ich die Sitzung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag. Wir diskutieren die Anträge der CDA Deutschlands zum CDU-Bundesparteitag Mitte November in Leipzig. Danach tagt die Unionsfraktion. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel plädiert leidenschaftlich für einen Kompromiss bei der wichtigen Grundrente mit der SPD.

Mittwochmorgen findet der Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales statt. Anschließend nutze ich die Zeit mit meinem Berliner Team, um Bürgeranfragen, Termine und Presseanfragen zu beantworten. Donnerstagmorgen startet um 7:30 Uhr die Sitzung der Mitarbeiterkommission unter der Leitung von Bundestagsvizepräsidentin, Claudia Roth. Danach nehme ich an einer gemeinsamen Andacht auf der Plenarsaalebene teil. Anschließend bespreche ich im Rande des Plenums mit der ehemaligen Bundesumweltministerin, Dr. Barbara Hendricks, die Anfrage eines Bürgers vom Niederrhein, die wir beide erhalten haben. Nachdem wir im Plenum über arbeitsmarktpolitische Themen debattiert haben, finden zwei Abstimmungen statt. Anschließend fahre ich wegen eines privaten Trauerfalls zurück in die Heimat. Nach der Beerdigung eines engen Familienmitgliedes am Freitagmorgen, nehme ich den Zug nach Frankfurt. Am Wochenende findet dort die Bundesvorstandssitzung der CDA Deutschlands statt.