29.
Jun
2018

Wolfsrudel in Deutschland

Am Montag treffen sich die Vorsitzenden der Landesgruppen und der Soziologischen Gruppen im Bundestag. Es geht um Ausschussbesetzungen. Mittags beginnt eine Anhörung zum Arbeitszeitgesetz und danach eine Anhörung zur Gründung von Betriebsräten. Im Anschluss tagt der Fraktionsvorstand. Abends trifft sich die Landesgruppe NRW mit unserem Ministerpräsidenten Armin Laschet. Thema ist das Verhältnis von CDU und CSU. Dienstag bin ich in der Fachgruppe Arbeit und Soziales der Union. Dabei berichte ich über die Anhörung zu den Betriebsratswahlen. Im Anschluss findet ein Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder statt. Als Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag begrüße ich im Anschluss Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Er berichtet über eine Offensive bei der Pflegeausbildung, barrierefreie Arztpraxen und die Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen in der Pflege. Danach steht der Masterplan für Migration im Zentrum unserer Fraktionssitzung.

Mittwochmorgen spreche ich mit meiner SPD Kollegin und Bundevorsitzenden der Lebenshilfe Ulla Schmidt. Dann tagt der Ausschuss Arbeit und Soziales. Schwerpunktthema ist die Alterssicherung. Nachmittags besuchen mich Vertreter des DGB-Verbindungsbüros. Donnerstagmorgen um 7:30 Uhr begrüße ich, gemeinsam mit Herrmann Gröhe und Elke Hannack, christlich-soziale Gewerkschafter zu einem Frühstück im Bundestag. Um 9 Uhr folgen Plenardebatten. Mittags führe ich mit einer Delegation aus Viersen und meinem Kollegen Udo Schiefner ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann über den zweigleisigen Ausbau der Schienentrasse von Dülken nach Kaldenkirchen. Nachmittags debattieren wir die Situation von Langzeitarbeitslosen. Um 18 Uhr treffe ich Petra Blum vom VDMA. Gegen 21 Uhr folgt eine namentliche Abstimmung zum Auftreten von Wolfsrudeln in Deutschland.

Der Freitagmorgen beginnt im Plenum mit der Debatte zum Auslaufen der Finanzhilfen für Griechenland. Es war mutig und richtig von unserer Bundeskanzlerin, Griechenland im Euroraum gehalten und die Einheit der gemeinsamen Währung verteidigt zu haben. Mit Kai Whittaker, meinem Kollegen aus Baden-Württemberg, spreche ich über die Pläne zum sozialen Arbeitsmarkt. Im Berliner Büro empfange ich Arbeitnehmervertreter. Wir sprechen über den Berufsbildungsbericht. Freitagabend bin ich bei der CDA Spandau. Bei einem politischen Stammtisch diskutieren wir vor allem das Baukindergeld, die Zuwanderung und innere Sicherheit. Samstag fahre ich in die Heimat, wo am Wochenende Schützenfest in Neersen gefeiert wird.