admin
06.
Apr
2019

Urheberrecht, Tarifautonomie und lebensbegleitendes Lernen

Die Sitzungswoche beginnt für mich mit der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. An den Beratungen nimmt auch die Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, teil. Wir diskutieren intensiv über sozialpolitische Themen im Bundestag und in der Union. Danach bespreche ich mit meinem Team die Termine der Woche ab. Danach geht es in den Fraktionsvorstand. Wir stimmen die Themen der Fraktionssitzung und die Redner des Plenums am Donnerstag und Freitag ab. Ich selbst werde zu einem Antrag der Linken zum Thema „Tarifbindung“ am Freitag sprechen.

Der Dienstag beginnt mit der Beantwortung von Bürgereingaben im Bundestagsbüro. Danach geht es in die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die ich leite. Wir beschäftigten uns mit dem Urheberrecht. Wir konnten gleich drei Referenten für unsere Beratungen gewinnen. Meine Kollegin Elisabeth Winkelmeier-Becker sowie meine Kollegen Tankred Schipanski und Thomas Heilmann informieren sehr sachlich über die weitere Umsetzung der europäischen Richtlinie. Für uns steht fest: keine Uploadfilter. Wir wollen lizenzieren und nicht blockieren. Danach geht es in die CDU/CSU Bundestagsfraktion. Abends treffe ich meine beiden Büroleiter Julian Schwerdt und Christian Pakusch. In guter Atmosphäre besprechen wir Themen und neue Ideen. Der Mittwoch beginnt im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Danach empfange ich Vertreter der Caritas im Bundestagsbüro. Es geht um Möglichkeiten, die befristeten Beschäftigung zu reduzieren, und sachgrundlose Befristungen wieder zur Ausnahme zu machen.

Der Donnerstagmorgen beginnt um 8 Uhr mit einer Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft zur Grundrente. Mein Statement: Wir müssen zielgerichtet Ursachen von Altersarmut beseitigen. Das heißt: gute Arbeit, gute Löhne. Bei Grundsicherung im Alter: Ein Zuschlag, der sich an den Rentenbeiträgen orientiert. Danach beginnen die Beratungen im Plenum. Wir diskutieren den Bürokratieabbau bei der Dokumentationspflicht beim Mindestlohn. Zwischen den Debatten führe ich ein Gespräch mit einem Entwicklungshelfer aus dem Heimatkreis. Es geht um Hilfsleistungen für Libyen. Der Ablauf der Plenardebatte wird durch Hammelsprünge und Sitzungsunterbrechungen in die Länge gezogen. Der Freitag beginnt mit der konstituierenden Sitzung der Projektgruppe „Weiterbildung“, die ich im Auftrag unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, mit meinem Kollegen Stephan Albani leite. Wir entwickeln lebensbegleitendes Lernen. Im Plenum spreche ich zur Tarifgebundenheit und Tarifautonomie. Unser Ziel: Wir wollen mit allen Tarifparteien sprechen und nachhaltige Lösungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber schaffen. Danach diskutiere ich mit Bundestagskollegen über zukunftsorientierte Parteiarbeit und Werte in der CDU. Im Anschluss nehme ich den ICE in die Heimat.