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08.
Mai
2020

Tag der Befreiung

Am Montag reise ich mit dem ICE nach Berlin. Erstmals mit einer Schutzmaske. Ein Gefühl an das wir uns gewöhnen werden. Der Dienstag startet mit einer Videokonferenz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion. Themen sind die soziale Begleitung der Coronakrise, Kurzarbeitergeld und die Grundrente. Um 14 Uhr leite ich die Sitzung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Ebenso digital. Der Gesundheitsexperte der Fraktion und Mediziner, Rudolf Henke, beleuchtet die Corona-Pandemie aus medizinischer; der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, aus arbeitsmarktpolitischer Sicht. Danach beantworte ich im Bundestagsbüro Fragen der Rheinischen Post über die Situation der Tourismuswirtschaft.

Mittwochmorgen tagt in reduzierter Zahl der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales. Im Berliner Büro geht es um Bürgeranfragen, Themen und Termine. Mein großer Lehrmeister Norbert Blüm, dessen Mitarbeiter ich war, verstarb vor zwei Wochen. Der Deutsche Bundestag hat ein Kondolenzbuch ausgelegt. Dort trage ich mich ein und würdige das Werk einer Jahrhundertgestalt der deutschen Sozialpolitik. Nachmittags empfange ich unter den geltenden hygienischen Voraussetzungen mit entsprechendem Abstand Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Wir sprechen über Mitbestimmung und europäisches Unternehmensrecht. Bei allen Videokonferenzen ist mir die, wenn auch distanzierte, Präsenzsitzung lieber. Noch ist sie jedoch die Ausnahme. 

Donnerstag finden um 9 Uhr geheime Wahlen statt. Neben dem Bundestagsvizepräsident wählen wir auch den Wehrbeauftragen des Deutschen Bundestages. Anschließend telefoniere ich mit meinem Bundestagskollegen und Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß MdB. Wir sprechen über den aktuellen Stand der Corona-Hilfsmaßnahmen für die Tourismusbranche. Mittags finden weitere Wahlen für Gremien sowie eine Namentliche Abstimmung zur Fortsetzung eines Bundeswehrmandats im Plenum des Deutschen Bundestages statt. Gegen 17 Uhr nehme ich an einer sozialpolitischen Debatte im Plenum teil. Freitag ist ein einmaliger Feiertag in Berlin. Am 8. Mai 2020 jährt sich zum 75. Mal das Ende des Zweiten Weltkrieges; ein Tag der Befreiung von der Nazi-Barbarei. Daher ist die Plenarwoche verkürzt. Den Freitag nutze ich für meine Rückfahrt in die Heimat.