admin
19.
Jun
2020

Masken aus Taiwan

Am Sonntag reise ich mit dem Zug nach Berlin. Montagmorgen treffe ich Bundestagskollegen zu einem Vorabgespräch zum Entsendegesetz. Anschließend finden eine Anhörung sowie gegen Mittag ein Koalitionsgespräch zu dieser Thematik statt. Nachmittags hole ich beim Botschafter der Vertretung Taiwans, Prof. Jhy-Wey Shieh, 200 OP-Masken ab. Ich werde diese in der Heimat verteilen. Mit meinem Mitarbeiter bespreche ich danach Themen, Bürgeranfragen und Texte im Büro.

Der Dienstag beginnt um 9:15 Uhr mit der Videokonferenz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, ist zugeschaltet. Wir besprechen die Lage in der Fleischindustrie. Hier legt die Pandemie offen, dass es massive Verletzungen von Arbeits- und Gesundheitsstandards gibt. Da müssen wir ran. Danach treffe ich Vertreter der Berufsbildungswerke von Kolping. Anschließend nehme ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Axel Knoerig an einer Telefonkonferenz zur Handwerksordnung teil. Nachmittags trifft sich die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales erneut per Videoschalte, um über das Entsendegesetz zu sprechen. Ein letzter Versuch im laufenden Gesetzgebungsverfahren regionale Tarifverträge stärker zu berücksichtigen. Gegen 17 Uhr beginnt die Sitzung der Unionsfraktion im Plenum mit Corona-Abstand. Dort berichtet Bundeskanzlerin Angela Merkel über den anstehenden EU-Gipfel und die bald beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Mittwochmorgen nehme ich an der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales teil. Wir beschließen das Entsendegesetz mit zwei Änderungsanträgen, die sich mit stärkeren Kontrollen für Unterkünfte befassen. Gegen Mittag tausche ich mich mit meinem Kollegen Alexander Krauss MdB sowie einem Journalisten der FUNKE-Mediengruppe aus. Abends finden Namentliche Abstimmungen zu Fortsetzungen von Bundeswehreinsätzen statt. Zudem debattieren wir im Plenum über den Mindestlohn. Donnerstag finden die Wahl des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages sowie mehrere Wahlen zu Gremien statt. Gegen Mittag freue ich mich, dem Geschäftsführer der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Klinger, eine kleine Aufmerksamkeit zu überreichen. Er arbeitet seit 10 Jahren für die Fraktion; wir beide kennen uns noch länger. Schon zu meiner Zeit in der Jungen Arbeitnehmerschaft haben wir mit spannenden Aktionen die Bürgerrechtsbewegung in der ehemaligen DDR unterstützt. Gegen 19 Uhr spreche ich im Plenum des Deutschen Bundestages zum Entsendegesetz. Anschließend stimmen wir namentlich darüber ab.

Der Freitag beginnt um 8 Uhr mit einem politischen Frühstück. Der Vorstand der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutiert mit unserem Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus MdB. Er ermuntert uns, das soziale Profil der Union stärker zu schärfen. Danach erarbeite ich mit meinem Mitarbeiter Julian Schwerdt einen Artikel anlässlich des hundertsten Geburtstages der Essener Rede von Adam Stegerwald, der als christlicher Gewerkschafter bereits 1920 die Idee einer ökumenischen Volkspartei entwickelt hat. Er gehörte auch zu den Gründern der CSU. Bis 14 Uhr bin ich im Plenum des Deutschen Bundestages. Danach reise ich mit dem ICE zurück an den Niederrhein.