admin
13.
Dez
2019

Lebensbegleitendes Lernen

Foto: Steven Vangermain

Am Montag findet das Fachgespräch der Projektgruppe „Weiterbildung“ der CD/CSU-Bundestagsfraktion statt, das ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Stephan Albani leite. Dabei diskutieren wir mit Bildungsakteuren von Unternehmen, Gewerkschaften und Hochschulen, wie lebensbegleitendes Lernen organsiert und attraktiver gestaltet werden kann. Grundlage dafür ist das Impulspapier „Weiterbildung ist die nachhaltige Gesellschaftspolitik des 21. Jahrhunderts“, das wir innerhalb der Projektgruppe erarbeitet haben. Zu den Teilnehmern des Gespräches zählt neben dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW, Karl-Josef Laumann, auch der Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus. Anschließend findet die Sitzung der Vorsitzenden der CDU-Landesgruppen und Soziologischen Gruppen statt.

Dienstag leite ich die Sitzung der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Der frühere ARD-Korrespondent, Jürgen Osterhage, berichtet er uns über den „Blick von außen“, wie die Union in den Medien wahrgenommen wird. Zugleich informiert er uns über die Medienangebote der Fraktionsakademie. Anschließend tagt die Unionsfraktion. Intensiv diskutieren wir ein verschärftes Werbeverbot für Tabakprodukte. Es macht keinen Sinn, einerseits Haushaltsmittel zur Aufklärung über die Schädlichkeit des Rauches bereitzustellen und auf der anderen Seite, Werbung für das Rauchen – auch für die Zielgruppe Jugendlicher – zuzulassen.

Der Mittwoch startet mit der Sitzung des Ausschusses Arbeit und Soziales. Hier besprechen wir unter anderem die Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten. Anschließend nutze ich die Zeit, um gemeinsam mit meinen Mitarbeitern im Berliner Büro Bürgeranfragen, Termine und Pressearbeiten zu besprechen. Nachmittags treffe ich mich mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß MdB, um mit ihm und dem Vorsitzenden der IG-Metall, Jörg Hofmann, über die Arbeitsmarktpolitik und dem Strukturwandel in der Automobilindustrie zu sprechen.

Donnerstagmittag bin ich im Bahn-Tower mit dem Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla, um mich über Verkehrsprojekte im Kreis Viersen auszutauschen. So sprechen wir über den zweigleisigen Ausbau zwischen Kaldenkirchen und Dülken, die Probleme auf der Strecke des RE 10 und die Verlängerung der Regiobahn von Kaarst bis Viersen. Danach finden Wahlen im Plenum statt. Wieder fallen alle AfD-Kandidaten durch. Jeder Abgeordnete ist in seiner Wahl frei. Um 20:15 Uhr rede ich im Plenum zur Tarifpolitik – auch die Union will mehr Tarifbindung. Am Freitagmorgen bin ich im Plenum. Wir diskutieren Weiterbildungsmaßnahmen und Änderungen des Waffenrechts. Danach treffe ich einen alten CDA-Weggefährten in meinem Büro. Heute vertritt er die AOK im Berliner Verbindungsbüro. Abends besucht mich der Männerchor aus Alt-Willich in der Bundeshauptstadt. Neben der Führung diskutieren wir intensiv über den Meisterbrief. Es ist gut, dass die Bundesregierung den Meisterbrief für zwölf Gewerke im Handwerk wieder eingeführt hat. Im Anschluss gehe ich mit meinen Mitarbeitern essen. Fast am Ende des Jahres, gibt es Vieles zu reflektieren. Samstagmorgen fahre ich mit dem ICE an den Niederrhein.