admin
12.
Apr
2019

Leben in Vielfalt

Der Montag beginnt mit Besuchern der Senioren Union Schwalmtal und der CDA Willich im Deutschen Bundestag. Neben der obligatorischen Führung diskutieren wir über arbeitsmarktpolitische Themen, den parlamentarischen Alltag und den Brexit. Danach bin ich in der Anhörung über die Ausbildung von Flüchtlingen. Abends besprechen wir mit Vertretern des Zolls die Situation der Paketzusteller. Auf diesem Arbeitsmarkt ist einiges im Argen. Abends freue ich mich über ein geselliges Beisammensein mit den Freunden der CDA. Dienstagmorgen trifft sich die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion. Ein Schwerpunkt sind sozialpolitische Empfehlungen der Europäischen Union. Um 14 Uhr diskutieren wir in der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe das Personenbeförderungsgesetz. Wir wollen fairen Wettbewerb zwischen Uber und Taxiunternehmen. Im Anschluss erläutert in der Unionsfraktion Bundeskanzlerin Angela Merkel den aktuellen Stand des Brexit. Die britische Regierung wird eine weitere Verlängerung des Prozesses beantragen.

Der Mittwoch startet mit dem Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales. Auch hier geht es um sozialpolitische Empfehlungen der Europäischen Union. Im Plenum läuft die Regierungsbefragung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sehr überzeugend unsere pro-europäische Politik erläutert. Um 17 Uhr führen wir ein Expertengespräch mit Trägern der Berufsbildungswerke über die „soziale Vererbung von Langzeitarbeitslosigkeit“ und wie wir dem begegnen können. Donnerstags findet im Plenum eine Orientierungsdebatte zur pränatalen Diagnostik statt. Für die interfraktionelle Gruppe, die diese Debatte durchgesetzt hat, spreche ich über das Lebensrecht eines jeden Menschen. Meine Botschaft: Das Leben in seiner Vielfalt annehmen. Mittags tausche ich mich mit dem Kollegen Hans-Jürgen Thies aus. Er ist Vizepräsident des Landesjagdverbandes NRW. Zudem freue ich mich über tolle Informationen aus dem Haushaltsausschuss. Der Bund fördert das Eisstadion in Grefrath und das Hallenbad H2Oh in Tönisvorst mit insgesamt 4,8 Millionen Euro. Mittags sind einige Gremienwahlen im Plenum des Deutschen Bundestages. Nachmittags treffe ich mich mit Stefan Kaufmann und weiteren MdB-Kollegen zu einem Gespräch mit Jens Spahn. Im Anschluss tagt die Koordinationsgruppe zur Weiterbildung der Unionsfraktion. Wir erarbeiten den Arbeitsauftrag der Projektgruppe „Weiterbildung“. Abends bin ich mit Hermann Gröhe zu einem Gespräch bei ver.di mit dem Vorsitzenden Frank Bsirske und dem Hauptvorstand verabredet. Themen sind die Pflege, Paketdienste und Verbesserungen der Tarifbindung in den Unternehmen. Gegen 21:30 Uhr sind wir zurück zur Namentlichen Abstimmung einer sozialpolitischen Empfehlung der EU im Plenum.

Freitag verfolge ich die europapolitische Debatte im Plenum. Mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, halte ich um 10 Uhr eine Pressekonferenz zu den Themen Pflege und Betriebsratswahlen. Anschließend informieren wir uns mit Bundesinnenminister Horst Seehofer über den aktuellen Stand zum Migrationspaket. Im Anschluss bespreche ich mit Vertretern des Paritätischen Gesamtverbandes Initiativen zur Weiterbildung in der Arbeitslosigkeit. Nachmittags schreibe ich mit meinem Mitarbeiter Julian Schwerdt die Berliner Woche. Morgen fahre ich Richtung Heimat.