06.
Nov
2020

Kommunikation per Video und Telefon

Sonntag reise ich mit dem Zug nach Berlin. Nachdem ich 14 Tage im Heimatkreis unterwegs war, nutze ich den Montag, um Medien und Informationen, die sich auf dem Berliner Schreibtisch angesammelt haben, abzuarbeiten. Gemeinsam mit meinem Mitarbeiter Julian Schwerdt formuliere ich in einer ruhigen Stunde meinen letzten Weihnachtsgruß an die Funktions- und Mandatsträger der CDU im Kreis Viersen. Trotz Pandemie: Das Fest wirft seine Schatten voraus. Um 15 Uhr beginnt eine parlamentarische Anhörung über die Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung, die in diesem Jahr ihren hundertsten Geburtstag feiert. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich an der Vorbereitung und Durchführung direkt beteiligt. Unser Ziel ist, in den nächsten Wochen einen eigenen Gesetzentwurf der Koalition einzubringen.

Aufgrund der sich verschärfenden Pandemie finden die wesentlichen Sitzungen nur noch online statt. So beginnt der Dienstag mit einer digitalen Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Wir bereiten die Plenarsitzungen vor und besprechen ein Positionspapier zur Mitarbeiterbeteiligung. Um 14 Uhr leite ich die Online-Sitzung der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag mit Prof. Enzo Weber, Leiter des Forschungsbereichs „Prognosen und Strukturanalysen“ am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg. Unser Thema ist die Berufsausbildung. Es darf keine verlorene Generation entstehen. Jugendliche sollen trotz Corona einen Einstieg in die Arbeitswelt finden.

Mittwoch ist Ausschusssitzung. Im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales hat jede Fraktion immer nur einen Teilnehmer im Ausschussraum. Die anderen Abgeordneten werden zugeschaltet. Der jeweilige Obmann der Fraktion stimmt dann für die ganze Fraktion ab. Als Vertreter der Unionsfraktion bin ich zeitweise persönlich anwesend. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil informiert uns über den Arbeits- und Sozialhaushalt 2021. Im Anschluss ist ein Termin mit der Hamburger Stiftung für Wirtschaftsethik. In der Telefonkonferenz sind Vertreter der Unternehmen adidas, Volkswagen, H&M, Bayer und Nestle. Mir geht es um einen Austausch über praktische Erfahrungen von Wirtschaft und Schutz der Menschenrechte in den globalen Lieferketten. Abends laden der Bundesvorsitzende von Verdi, Frank Werneke, und ich zu einem Parlamentarischen Abend ein. Allerdings nicht bei einem guten Essen, sondern per Videokonferenz. Wir besprechen die Lage der Pflegeberufe, Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik in der Pandemie, Digitalisierung von Arbeit und betriebliche Mitbestimmung sowie das Personenbeförderungsgesetz. 

Der Donnerstag ist Plenartag. Morgens steht eine Wahl zum Parlamentarischen Kontrollgremium für den Bundesnachrichtendienst und andere Sicherheitsdienste an. Mit meinem Mitarbeiter Oliver Zoufall bespreche ich Themen und Termine. Telefonisch halte ich Kontakt zu meinem neuen Mitarbeiter in meinem Bürgerbüro in Viersen, Sebastian Foitzik. Gegen 18 Uhr diskutieren wir im Plenum das Beschäftigungssicherungsgesetz. Freitags debattieren wir das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einer epidemischen Lage und den Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Religionsfreiheit. Christen sind die weltweit am stärksten verfolgte religiöse Gruppe. Da ich Samstagmorgen einen Termin mit meiner Hausverwaltung in Berlin Wedding habe, reise ich erst Samstagmittag mit dem ICE in die Heimat zurück.