16.
Apr
2021

Kampf der Gladiatoren

Sonntag reise ich aus der Heimat nach Berlin. Als ich das Paul-Löbe-Haus erreiche, sehe ich, dass nach einer Sitzung des Geschäftsführenden Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Armin Laschet, Markus Söder, Alexander Dobrindt und Ralph Brinkhaus eine Pressekonferenz abhalten. Ich stelle mich dazu und fotografiere das sicher historische Geschehen. Es geht um die Kanzlerkandidatur. Dann gehe ich ins Büro und schaue, was sich in der Heimatwoche in Berlin auf dem Schreibtisch angesammelt hat.

Montagmorgen sind Handwerker in meiner Berliner Wohnung. Von daher bleibe ich im Home Office. Nachmittags komme ich ins Büro. Um 16 Uhr tagt der Fraktionsvorstand als Videokonferenz. Schwerpunkt ist das Infektionsschutzgesetz. Der Dienstag beginnt mit einer Videokonferenz der Fachgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion. Dabei berichte ich über den Stand des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes, das vom Kabinett abgestimmt nun im Parlament von uns beraten wird. Im Anschluss gehe ich zum Antigen-Schnelltest, der erneut negativ ist. Um 14 Uhr leite ich die Sitzung der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe via Webex. Wir beraten die Schwerpunkte der letzten Wochen der Legislaturperiode. Hierzu gehören auch das Lieferkettengesetz sowie die Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung. Um 15 Uhr treffen wir uns in einer hybriden Sitzung der Fraktion. Mir ist wichtig, mit ausreichendem Abstand und Maske, persönlich anwesend zu sein. Anwesend sind auch die Gladiatoren des Führungskampfes in der Union, Armin Laschet und Markus Söder. Beide geben kämpferische Statements ab. Laschet im Stehen, Söder bleibt sitzen. Dann entwickelt sich eine breite Diskussion. Dabei sehe ich über Twitter, dass viele Wortmeldungen pro Söder zeitgleich über BILD und andere Medien gespielt werden. Offenkundig wird hier versucht, ein Plebiszit über die Zahl der Wortmeldungen herbeizuführen. Von daher melde auch ich mich zu Wort und äußere mich pro Laschet, der unser Ministerpräsident und Vorsitzender der CDU Deutschlands ist. Der Kern meines Redebeitrages: „Wir sind keine Laschet-Partei, wir sind keine Söder-Partei. Wir sind die Christlichen Demokraten und die Christlich Soziale Union. Wir werden gewählt, weil wir eine Haltung haben, die wir mit unseren Werten vertreten. Armin Laschet zeigt in NRW mit 18 Millionen Menschen, dass er exzellent regiert und auch Deutschland exzellent regieren kann; mit einem Kabinett der besten Köpfe. Klar muss doch sein – ob mit Söder oder Laschet: Wir werden die Wahl gewinnen. Mein Vorschlag ist Armin Laschet.“ Am Ende haben sich über 60 Abgeordnete zu Wort gemeldet, das ist 1/3 der Gesamtfraktion. Der dringende Appell unseres Fraktionsvorsitzenden, Ralph Brinkhaus an beide Kandidaten: „Setzt Euch zusammen und einigt Euch. Bis Freitag brauchen wir ein Ergebnis.“

Mittwoch ist der obligatorische Ausschuss-Tag. Mittags tauschen wir uns mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) aus. Es geht um die Koalitionsverhandlungen zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz. Es folgen Bürgereingaben und ich bereite meine Rede für den Donnerstag vor. Es geht um den allgemeinen Mindestlohn. Gegen 20 Uhr findet im Plenum eine Namentliche Abstimmung über die Forschung in der Kernenergie statt. Der Donnerstag beginnt um acht Uhr mit einer Telefonkonferenz der Mitarbeiterkommission unter der Leitung von Bundestagsvizepräsidentin, Claudia Roth. Im Anschluss finden Wahlen im Plenum statt. Danach ist die erste Verhandlungsrunde von Union, SPD und BMAS über das Betriebsrätemodernisierungsgesetz. Wir definieren unsere Themen und wollen ein zeitnahes Ergebnis. Mittags beginnt die Debatte über das Mindestlohngesetz. Mein Redebeitrag ist unter diesem Link zu finden. Danach beantworten wir weitere Bürgereingaben zum Infektionsschutzgesetz. Dabei pendle ich zwischen Plenarsaal und Bundestagsbüro. Meine letzte Debatte im Plenum zur Rentenpolitik endet gegen 21:30 Uhr. Nach einem langen Arbeitstag fahre ich nach Hause.

Freitagmorgen diskutieren wir das Infektionsschutzgesetz im Plenum. Die Infektionszahlen steigen auch in Deutschland sprunghaft an. Gegen das Virus brauchen wir gemeinsame Regeln, um dann durch Impfen und Testen wieder aus der Pandemie herauszukommen; doch noch sind die Infektionszahlen zu hoch. Die WZ veröffentlicht ein Interview mit mir zur Kandidatenfrage. Mit meinem Mitarbeiter Julian Schwerdt bearbeite ich Themen und Termine. Danach verfolge ich im Plenum Debatten zur Forschung und zur Sozialpolitik. Nachmittags fahre ich mit dem ICE in die Heimat. Samstag ist in Viersen ein Ökumenischer Gedenkgottesdienst. Wir gedenken der Menschen, die durch die Pandemie gestorben sind.