admin
24.
Apr
2020

Jahrhundertgestalt der Sozialpolitik

Sonntag reise ich nach Berlin. Aufgrund von Corona ist der ICE leer; ich habe fast ein Abteil nur für mich. Den Montagvormittag nutze ich, um mit meinen Mitarbeitern Bürgeranfragen und Themen der Woche zu besprechen. Damit der Kontakt im Bundestagsbüro so gering wie möglich ist, wechseln sich meine Mitarbeiter ab – mal Home Office, mal Büro. Durch die Vernetzung mit dem Bundestagsserver ist das glücklicherweise kein Problem. Mittags telefoniere ich mit Tanja Ergin; früher hat sie für mich gearbeitet, heute für die Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke. Abends findet eine Videokonferenz der CDU-NRW-Landesgruppe statt. Wir beraten mit Bundesminister Jens Spahn und dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, die aktuelle Lage der Corona-Pandemie.

Der Dienstagmorgen beginnt mit der Videokonferenz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Wir besprechen ein weiteres Rettungspaket zur Corona-Krise. Dabei geht es auch um eine Verbesserung beim Kurzarbeitergeld. Mir liegt daran, die Ressourcen der Arbeitsagentur so einzusetzen, dass lange möglichst viele Arbeitsplätze erhalten bleiben. Danach gebe ich der Rheinischen Post ein digitales Interview. Wir sprechen darüber, wie das Corona-Virus auch meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter verändert hat und welche existenziellen Themen aufgegriffen wurden. Nachmittags tagt die Unionsfraktion – ebenfalls digital.

Mittwochmorgen findet die Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales unter besonderen hygienischen Voraussetzungen und verringerter Teilnehmerzahl statt. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil berichtet über die aktuelle Situation des Arbeitsmarktes. Mittags telefoniere ich mit Arbeitnehmervertretern von Germanwings. Eines ist klar: Subventionen des Bundes für die Lufthansa müssen auch den Beschäftigten zugutekommen. Abends debattieren wir im Plenum die wirtschaftliche Situation der Beschäftigten in Kurzarbeit.

Donnerstagmorgen gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung ab. Deutschland steht im internationalen Vergleich sehr gut da – aber wir dürfen uns nicht in falsche Sicherheit wiegen. Deshalb werden Bund und Länder alle 14 Tage ihr gemeinsames Handeln abstimmen. Anschließend nehme ich an der Videokonferenz der Mitarbeiterkommission unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth teil. Danach folgen Wahlen zu unterschiedlichen Gremien im Plenum sowie eine Debatte zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel.

Am Freitag um 9 Uhr berichte ich in einer Videokonferenz mit unserem Fraktionsvorsitzenden, Ralph Brinkhaus, und den anderen Vorsitzenden der Projektgruppen über die Ergebnisse der Projektgruppe Weiterbildung. Dabei informiert mich Ralph Brinkhaus über eine Meldung, dass mein früherer Chef und Jahrhundertgestalt der Sozialpolitik, Norbert Blüm, gestorben ist. Von ihm habe ich viel gelernt; vor allem seine klare Sprache und die Fähigkeit schwieriges leicht zu erklären. Wir werden ihn vermissen. Nachmittags geht es für mich zurück an den Niederrhein.