admin
13.
Sep
2019

Haushaltsberatungen für 2020

Die Parlamentarische Sommerpause endet; die Haushaltswoche beginnt. Wir beraten die Finanzen des Bundeshaushaltes 2020. Die Abgeordneten kommen von der Arbeit vor Ort in die Bundeshauptstadt zurück. Da mich am Wochenende die Senioren Union Viersen und Unternehmer aus Willich im Bundestag besuchten, bin ich bereits in Berlin. Montag führe ich ein Interview mit dem Inforadio Hessen zum Haushalt. Anschließend tagt die Unionsfraktion. Wir besprechen die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. Abends trifft sich die CDU-Landesgruppe-NRW des Deutschen Bundestages gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion NRW mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt.

Der Dienstag startet mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Dort besprechen wir den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Danach drehe ich ein kurzes Video mit der Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen meiner Arbeit als Vorsitzender der Projektgruppe „Weiterbildung“. Mittags treffe ich Unternehmer aus der Heimat. Nachmittags leite ich die Vorstandssitzung der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion. Wir bereiten unser Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im November vor. Abends begeht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihr 70-jähriges Bestehen. In diesen 70 Jahren hat die Union 50 Jahre regiert und Deutschland geprägt. Im Vorfeld: Spontanes Zusammentreffen mit dem Ministerpräsidenten des Landes Sachsen – meinem alten Bundestagskollegen – Michael Kretschmer.

Mittwochmorgen empfange ich Vertreter von Kolping-Bildungsunternehmen. Wir bereden meine Schirmherrschaft für den Parlamentarischen Abends Ende Oktober. Mittags freue ich mich über 40 Lehrer und Schüler von der Rupert-Neudeck-Gesamtschule aus Tönisvorst. Nach einem Gespräch mit einem Journalisten, eröffne ich als Schirmherr den Parlamentarischen Abend der BAG Berufsbildungswerke. Aus der Praxis erfahren wir, wie digitale Tools in der Weiterbildung genutzt werden, um Inklusion auf dem ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Der Donnerstag beginnt mit einem fraktionsinternen Fachgespräch zur Novelle des Berufsbildungsgesetzes. Danach kommen über 70 Jugendliche und Lehrer der Realschule Nettetal; ich erläutere ihnen den parlamentarischen Alltag. Um 16 Uhr tausche ich mich mit Vertretern der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände über die berufliche Bildung aus.

Freitag um 8 Uhr trifft sich die Mitarbeiterkommission des Deutschen Bundestages unter der Leitung von Claudia Roth. Im Anschluss beraten wir im Plenum den Bundeshaushalt für Arbeit und Soziales. Im Bundestagsbüro bespreche ich mit meinem Büroleiter Julian Schwerdt Themen und Termine der nächsten Wochen. Mit den beiden Praktikanten Melanie Jarren und Philipp Steinforth führe ich ein Gespräch über die Eindrücke dieser Parlamentswoche. Mittags verfolge ich die Schlussberatungen für den Bundeshaushalt 2020 im Plenum des Deutschen Bundestages. Zum Abschluss der Woche freue ich mich über spontanen Besuch des Bürgermeisters der Stadt Willich, Josef Heyes. Dann fahre ich mit dem ICE Richtung Heimat. Am Wochenende bin ich beim Beachvolley-Turnier der Jungen Union in Kempen und dem Fest des Kinderschutzbundes in Willich.