admin
30.
Mai
2020

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort

Sonntagnachmittag fahre ich mit dem ICE nach Berlin. Montag nehme ich an der Sitzung des Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. Wir besprechen die Entsende-Richtlinie und die Lage der Fleischverarbeitung. Dabei geht es um faire Arbeitsbedingungen. Gerade die Entsende-Richtlinie soll den Wettbewerb europaweit ordnen. Der Dienstag beginnt um 9 Uhr mit einer Videokonferenz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Zugeschaltet ist mein Kollege aus dem Europäischen Parlament, Dennis Radtke, der die Entsende-Richtlinie mitentwickelt hat. Mittags leite ich die Sitzung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagfraktion. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung diskutieren wir die Verbindung von Wirtschaft, Sozialordnung und Ökologie. Nicht im Gegensatz, sondern im Miteinander. Danach tagt die Bundestagsfraktion der Union. Dieses Mal im Plenarsaal, um die Abstands- und Hygieneregeln besser einhalten zu können. Wir besprechen Verlängerungen von Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr über die am Freitag namentlich abgestimmt werden wird. 

Mittwochmorgen bereite ich mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, und weiteren Bundestagskollegen die Koalitionsgespräche mit der SPD über die Entsende-Richtlinie vor. Anschließend bearbeite ich mit meinem Mitarbeiter einen Gastbeitrag. Wir halten uns noch immer an die Regel, dass sich mein Team zwischen Home Office und Büro abwechselt, damit wir auch im Büro Abstand halten können. Das wird nun erst einmal Alltag bleiben. Zudem arbeiten wir Bürgeranfragen von Menschen aus der Heimat ab. Abends ist eine Namentliche Abstimmung im Plenum. Gegen 19:30 Uhr ist Feierabend. Am Donnerstag diskutieren wir im Bundestag die Grundrente. Im Büro bearbeite ich meine morgige Rede zum Entsende-Gesetz. Dabei lese ich das stenographische Protokoll des ersten Entsende-Gesetzes durch Bundesarbeitsminister Norbert Blüm in 1995. Anschließend debattieren wir im Bundestag den sozialen Zusammenhalt in der Corona-Krise. Im Anschluss tagt bis 20 Uhr die Koalitionsrunde zur Entsende-Richtlinie, um letzte Abstimmungen zu treffen. 

Am Freitagmorgen beginnt meine Plenarrede um 9:20 Uhr zum Entsende-Gesetz. Mit der ersten Lesung ist das parlamentarische Verfahren gestartet. Im Anschluss findet ein Koalitionsgespräch für das geplante Arbeitsschutzgesetz in der Fleischindustrie statt. Im Plenum stimmen wir namentlich über Verlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ab. Es geht um Mali. Nachmittags diskutieren wir, wie wir die Berufliche Bildung – trotz Corona-Pandemie – gestärkt werden kann. Da der Freitag länger dauert, reise ich am Samstag mit dem ICE zurück an den Niederrhein. Wir haben Heimatwoche und ich freue mich auf das Pfingstfest.