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27.
Sep
2019

Gewerkschaftstag in Leipzig

Montag reise ich nach Berlin. Im Bundestagsbüro besprechen wir Themen und Termine der Woche. Dienstagmorgen besuchen mich Schüler und Lehrer von dem Erasmus von Rotterdam Gymnasium aus Viersen. Im Anschluss leite ich die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir beraten über das Klimapaket der Bundesregierung. Um 15 Uhr tagt die Fraktion. Auch hier steht das Klimapaket im Zentrum der Gespräche. Eine intensive Diskussion gab es auch zu den Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Albanien und Nordmazedonien.

Mittwoch stellt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dem Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales den Haushalt für 2020 vor. Erfreulich ist, dass aufgrund des starken Arbeitsmarktes die Arbeitslosenversicherung bis Ende des Jahres Rücklagen in Höhe von 23,5 Milliarden Euro gebildet hat. Bei den Krisenszenarien von Brexit und dem Wirtschaftskrieg der USA gegen den Rest der Welt – ein solides Polster. Nachmittags begrüße ich im Bundestagsbüro Schwerbehindertenvertreter des Unternehmens SAP. Mit Julian Schwerdt bespreche ich die weitere Arbeit der Projektgruppe „Weiterbildung“ der Unionsfraktion, die ich leite.

Donnerstagmorgen treffen wir uns im Bundeskanzleramt. Wir besprechen die Position er Unionsfraktion zur Grundrente. Im Anschluss beraten wir im Plenum das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege. Es folgen Namentliche Abstimmungen. Dann fahre ich mit einer Delegation von Unionsabgeordneten zum Bundeskongress der Gewerkschaft ver.di nach Leipzig. Auf dem Parteienabend eröffne ich den Empfang der christdemokratischen Delegierten und Freunde. Weiterer Redner ist NRW-Arbeitsminister und CDA-Bundesvorsitzenden, Karl-Josef Laumann. Nachts fahren wir zurück nach Berlin, da wir Freitagmorgen weitere Plenardebatten haben. So diskutieren wir die Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger in der Pflege. Gegen 15 Uhr fahre ich mit dem ICE nach Bonn. Am Wochenende tagt der Bundesvorstand der CDA.