admin
18.
Okt
2019

Für fairen Wettbewerb

Montagmorgen besuchen mit Familien aus dem Heimatkreis; so auch der Vorsitzende des Kinderschutzbundes Willich Sagner. Des Weiteren kommen zwei neue Praktikantinnen. Beide besuchen das Albertus-Magnus-Gymnasium in Viersen. Abends trifft sich die Fraktion zum Gedenken 30. Jahre friedliche Revolution in Leipzig. Dienstagmorgen trifft sich die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion. Ein zentrales Thema ist ein Schutzgesetz für Paketboten. Am Donnerstag werde ich darüber im Plenum sprechen. Im Fraktionsvorstand sprechen wir über ein neues Modell der Grundsteuer. Sie soll mit Öffnungsklauseln für die Bundesländer aktualisiert werden. Im Anschluss berichtet Bundeskanzlerin Angela Merkel über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen und weiterer europäischen Themen.

Mittwochmorgen beginnt der Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales um 9 Uhr. Ein zentrales Thema ist die Rentenentwicklung. Danach gehe ich zu einem „Runden Tisch“ der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Jugendwohnen. Wie kann Mobilität in der Ausbildung stärker gefördert werden? Abends tausche ich mich mit Peter Clever von der BDA aus. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat debattieren wir Donnerstagmorgen im Plenum. Es schließen sich Namentlichen Abstimmungen an. Mittags spreche ich mit Arbeitssozialminister des Landes NRW Karl-Josef Laumann. Dann sind Wahlen zu Gremien des Deutschen Bundestages. Gegen 17 Uhr spreche ich im Plenum über fairen Wettbewerb bei den Paketboten. Dabei geht es um eine Generalhaftung für Unternehmen, die ihre Aufträge an Sub-Unternehmen weiterleiten. Damit sollen zunehmende Verwerfungen durch illegale Beschäftigung und Sozialbetrug gesenkt werden. Die Tagesordnung der Plenardebatten geht heute bis Freitagmorgen 1:30 Uhr.

Freitag bin ich um 7:30 Uhr in einer Kolpingrunde zum Berufsbildungsgesetz. Es folgen Namentliche Abstimmungen im Plenum zur Neuordnung der Grundsteuer und eine Debatte zum sozialen Entschädigungsrecht. Abends fahre ich in die Heimat. Am Wochenende eröffne ich für den Stephanuskreis der Unionsfraktion das assyrisch-aramäische Kulturzentrum des Ruhrgebiets in Duisburg.