admin
01.
Feb
2020

Erinnerungskultur im Parlament

Foto: Steven Vangermain

Am Montag reise ich mit dem ICE von Erfurt nach Berlin. Am Wochenende war ich im Heimatkreis meines Bundestagskollegen Tankred Schipanski um mit Bürgern über arbeitsmarktpolitische Themen zu sprechen. Mittags findet eine Anhörung zum Thema „Mobbing am Arbeitsplatz“ statt für das ich Berichterstatter der Fraktion bin. Nachmittags tagt der Fraktionsvorstand. Die Ausschreibung für das 5G-Netz und die Rolle von Huawei als Chinesischer Staatskonzern wurde intensiv diskutiert. 

Dienstagmorgen berichte ich in der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales über die gestrige Anhörung. Im Anschluss leite ich die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, beraten wir den aktuellen Stand der Grundrente. Danach gehe ich in die Unionsfraktion. Dort debattieren wir ebenso das 5G-Netz und die Situation in der Landwirtschaft. Dabei steht die Düngeverordnung im Zentrum. 

Der Mittwoch startet um 8 Uhr mit dem Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales. Zu Gast ist Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, der über arbeitsmarktpolitische Instrumente berichtet. Heute ist ein besonderer Tag: Der Deutsche Bundestag gedenkt der Befreiung von Ausschwitz und der Shoah als Menschheitsverbrechen. 

Danach bedenken alle Mitglieder des Hauses den Opfern des Nationalsozialismus. Besonders ergreifend sind die Worte des Präsidenten Israels, Reuven Rivlin. Anschließend nutze ich die Zeit, um mit meinem Berliner Team Bürgeranfragen, Pressemitteilungen, Grußworte und Termine zu besprechen. Nachmittags treffe ich mit den Arbeitsexperten der anderen Fraktionen den Arbeitsminister des Haschemitischen Königreichs Jordanien. Die Integration von Flüchtlingen und die duale Ausbildung werden von mir thematisiert.

Die Sitzung der Kommission des Ältestenrates für Angelegenheiten von Mitarbeitern beginnt am Donnerstag um 8 Uhr. Danach freue ich mich über Dr. Martin Hyun. Er ist ehemaliger Mitarbeiter meines Bundestagsbüros und früherer Eishockeyspieler der Bundesliga bei den Krefelder Pinguinen. Wir sprechen über sein neues Buch und über seine Arbeit als Organisator des Behindertensports in Berlin. Bevor drei Namentliche Abstimmungen im Plenum des Deutschen Bundestages stattfinden, überreiche ich dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand, eine Schatulle von Kurdischen Künstlern, die ich während einer Ausstellungseröffnung in Krefeld erhalten habe. Darin befindet sich ein Schreiben, in dem sich die Künstler bei den Mitgliedern des Deutschen Bundestages für die klare Verurteilung des Angriffskrieges gegen die Zivilbevölkerung in Nordsyrien bedanken. 

Freitagmorgen freue ich mich über Besuch von Schülern und Lehrern des Lise-Meitner-Gymnasiums Willich. Anschließend debattieren wir im Plenum den Kohleausstieg. Mittags spreche ich darüber, wie wir Arbeit im Wandel der Arbeitsgesellschaft sichern können. Nachmittags empfange ich erneut Schüler aus der Heimat. Das Michael-Ende-Gymnasium aus Tönisvorst ist in der Bundeshauptstadt. Nachdem ich Samstagmorgen mit Schülern des Albertus-Magnus-Gymnasiums Viersen-Dülken gesprochen habe, reise ich mit dem ICE zum Niederrhein. Es beginnt eine Heimatwoche.