27.
Nov
2020

Eine besondere Ehrung und weihnachtliche Stimmung

Montag reise ich mit dem ICE nach Berlin. Mit dem iPad, das mit dem Bundestagsserver synchronisiert ist, sind Bahnfahrten auch Bürozeiten. So nutze ich meinen mobilen Arbeitsplatz. Mit Julian Schwerdt bespreche ich eine Bürgerpetition sowie die Reaktion auf vielfältige Anfragen zum Infektionsschutzgesetz. Dienstag leite ich die Videokonferenz der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag. Wir besprechen mit dem Verband der Betriebsärzte und meinem Bundestagskollegen Rudolf Henke den Stand der Pandemie. Weitere Themen sind betriebliche Gesundheitsprävention und die Impfkampagne im nächsten Jahr, um eine möglichst umfassende Immunität der Bevölkerung gegen Covid-19 zu erreichen. Im Anschluss findet auch die Fraktionssitzung als Videokonferenz statt. In der Fraktion werde ich als Redner benannt. Im Plenum diskutieren wir am Mittwoch eine Aktuelle Stunde zu Armut und Verteilungsgerechtigkeit. In Zusammenarbeit mit meinen Mitarbeitern der Arbeitnehmergruppe erarbeite ich den Redetext.

Mittwoch erreicht mich ein erfreulicher Brief. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble teilt mir mit, dass ich vom Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz erhalte. Nachmittags spreche ich in der Aktuellen Stunde zum Thema „Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit“. Der Mitschnitt der Rede kann unter folgendem Link angeschaut werden. Donnerstag bin ich um 8 Uhr bei der Mitarbeiterkommission, die von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth geleitet wird. Im Anschluss hält die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung im Plenum zu den Beschlüssen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten gegen die Pandemie. Ebenso wird der traditionelle Christbaum der Lebenshilfe im Paul-Löbe-Haus aufgestellt. So langsam wird es weihnachtlich. Danach sind Wahlen zum Präsidium des Deutschen Bundestages. Mit meinem Mitarbeiter Oliver Zoufall bearbeite ich Bürgeranfragen. Abends sind noch Debatten und Namentliche Abstimmungen im Plenum bis etwa 19 Uhr.

Freitag führe ich ein Telefoninterview zum Thema Fachkräftemangel in der Pflege. Im Plenum debattieren wir Verbraucherschutz und die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle. Des Weiteren schreibe ich einen Beitrag zur Mitarbeiterbeteiligung für die Arbeitsgemeinschaft Partnerschaft in der Wirtschaft (AGP). Mit Julian Schwerdt bespreche ich die Anliegen der nächsten Woche und wie die Wahlkreisthemen zwischen Bund und Land besser koordiniert werden können. Mit meinen MdB-Kollegen Stefan Rouenhoff und Udo Schiefner freue ich mich über die Zusage von fast 45 Millionen Euro für ein digitales Stellwerk der Bahnstrecke Kleve/Kempen, was den RE10 verbessern wird. Über Hermann Gröhe MdB erreicht mich die erfreuliche Nachricht, dass sich Union und SPD endlich auch beim Thema faire Arbeitsverhältnisse in der Fleischwirtschaft geeinigt haben. Das Gesetzgebungsverfahren soll nun zügig abgeschlossen werden. Da es noch einiges im Büro aufzuarbeiten gibt, fahre ich am Samstag mit dem ICE zurück in die Heimat.