09.
Nov
2018

Ein besonderer Gedenktag

Der Montag beginnt für mich in Leipzig. Dort besuche ich als Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Gewerkschaftstag der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten. Dienstagmorgen fahre ich nach Berlin. Um 14 Uhr eröffne ich die Sitzung der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion im Bundestag. Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, bespricht mit uns sein Programm zur Bekämpfung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern. Danach geht es weiter in die Sitzung der Bundestagsfraktion. Intensiv diskutieren wir den UN-Migrationspakt. Durch diesen Pakt verpflichten sich die Herkunftsländer, Fluchtursachen zu verhindern und Menschen zurückzunehmen, die irregulär in andere Staaten gegangen sind.

Mittwochmorgen trifft sich der Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales. Themen sind die arbeitsmarktpolitischen Vorhaben der Bundesregierung. Außerdem spreche ich mit meiner neuen Mitarbeiterin im Büro der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe. Nachmittags beschäftige ich mich im Bundestagsbüro mit der Zeitarbeit und wie sie sozialverträglich geregelt werden kann. Donnerstagmorgen debattieren wir im Plenum das Rentenpaket der Bundesregierung. Eine wichtige Maßnahme ist dabei eine weitere Verbesserung der Mütterrente für Kinder, die vor 1992 geboren wurden. Im Anschluss treffe ich den Bundesvorsitzenden der Jungen CDA im Bundestagsbüro. Dabei geht es um die Nachwuchsförderung der Christlich-Sozialen. Mittags ist eine Namentliche Abstimmung im Plenum zur Verteidigungspolitik. Im Anschluss debattieren wir den sozialen Arbeitsmarkt. Abends trifft sich eine Koalitionsrunde. Wir besprechen die Situation bei Billig-Airlines und wie wir die Gründung von Betriebsräten, beispielsweise bei Ryanair, besser absichern können. Es folgen gegen 20 Uhr weitere Namentliche Abstimmungen zur Familienpolitik, ein Strategietreffen von CDU-Abgeordneten und Namentliche Abstimmungen gegen 21 Uhr zur Finanzpolitik.

Der Freitag beginnt mit einer Gedenkveranstaltung im Plenum. Der 9. November ist ein in der deutschen Geschichte bedeutungsvoller Tag. Von der gescheiterten Revolution 1848, über das Ende des 1. Weltkrieges 1918, den Pogromen der Nazis 1938 bis zur gelungenen friedlichen Revolution am 9. November 1989.  Die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lohnt sich nachzulesen. Danach fahre ich zum Gewerkschaftstag der christlichen Gewerkschaften nach Steglitz. Dort halte ich ein Grußwort. Im Anschluss besuchen mich die Gewinner des diesjährigen Bundes-Schülerfirmen-Contest aus Nettetal, die von 250 Bewerbern den 6. Platz erreichten. Gerne gratuliere ich der sehr innovativen Gesamtschule in Breyell. Dann fahre ich mit dem ICE nach Hause.