02.
Okt
2020

Disziplin und Achtsamkeit

Am Montag beginnt eine Haushaltswoche. Deshalb ist die Fraktionssitzung bereits um 15 Uhr. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Fraktionschef Ralph Brinkhaus berichten über die Entwicklung der Corona-Pandemie und die aktuelle europäische Situation. Dann stellt Eckhardt Rehberg MdB ausführlich die Struktur des Bundeshaushaltes vor. Abends findet ein Gespräch mit dem Zentralverband des Handwerkes statt. Wie können wir das Handwerk stärken und einen pragmatischen Arbeitsschutz sichern? 

Dienstagmorgen ist ein Treffen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir besprechen den Bundeshaushalt. Im Anschluss berichte ich über die Empfehlung der Bundesregierung zum Infektionsschutz durch Lüften und Klimatechnik. Neben der AHA-Formel (Abstand-Hygiene-Alltagsmasken) kommt nun das L hinzu; intensiv Lüften oder entsprechende Frischluft- und Filtertechnik. Des Weiteren beraten wir über den Stand des Arbeitsschutzkontrollgesetzes. Wir verhandeln in der Koalition mit der SPD über eine schnelle und sachgerechte parlamentarische Verabschiedung. Mittwoch ist die Generaldebatte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie richtet am Ende ihrer Rede einen sehr emotionalen Appell an die Bevölkerung, mit Disziplin und Achtsamkeit gegenüber dem Nächsten, eine zweite Welle der Pandemie zu verhindern. Im Büro arbeiten Julian Schwerdt und ich an einem Lagebericht zur Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg. Viele Landwirte sind in Sorge, dass sie sich auch in unserer Region weiter verbreiten wird. Abends trifft sich die Koalitionsrunde von Union und SPD zum Arbeitsschutzkontrollgesetz. Wir vereinbaren den Prozess, nach der parlamentarischen Anhörung, im Oktober abzuschließen. Danach ist noch ein familiäres Treffen beim guten Essen. 

Auch der Donnerstag steht im Licht der Haushaltsdebatte mit den Schwerpunkten Bildung und Forschung. Für den Heimatkreis erarbeiten wird eine Vorlage über eine neue Krankenhausförderung. Nachmittags habe ich ein internes Gespräch mit unserem Fraktionsvorsitzenden, Ralph Brinkhaus. Mit meinen Mitarbeitern der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag bereite ich die parlamentarische Anhörung zum Arbeitsschutzkontrollgesetz am Montag vor. Den Freitag nutzen wir neben den Haushaltsberatungen für weitere Koalitionsgespräche zum Arbeitsschutzkontrollgesetz. Im Plenum debattieren wir den Bundeshaushalt, der nun in den Fachausschüssen des Parlamentes weiter beraten wird. Nachmittags reise ich zurück in die Heimat.