05.
Mär
2021

Die Einflugschneise in Sicht

Am Montag bin ich zunächst im Neersener Home Office. Um 15 Uhr nehme ich an einem digitalen Gespräch zum „Rettungsschirm für Ausbildung“ teil. Wir besprechen die Inhalte zwischen den Arbeitsgruppen Bildung und Forschung sowie Arbeit und Soziales in der Union. Danach reise ich mit dem ICE nach Berlin. Gegen 22 Uhr komme ich in der Bundeshauptstadt an. Um 9:15 Uhr berichte ich am Dienstag in der Videositzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales zur aktuellen Ausbildungssituation. Anschließend schalte ich mich in die Onlinekonferenz der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung. Dort besprechen wir den „Rettungsschirm für Ausbildung“. Neben kurzfristigen Ausbildungsprämien geht es auch um Jugendwohnen und dass wir die Bildungsmobilität unterstützen. Um 14 Uhr leite ich die CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag – ebenfalls digital. Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, Prof. Claudia Schmidtke, sowie Sepp Müller MdB berichten über die Lage der Krankenhäuser und Gesundheitsämter. Ärgerlich ist, dass 2/3 der Kommunen die vom Bund aufgelegte und finanzierte Software SORMAS zur Nachverfolgung trotz aller Unterstützung nicht einführen. Danach tagt per Videokonferenz die Fraktion. Natürlich geht es um den bevorstehenden Gipfel zwischen Bund und Ländern, der sich mit dem Kampf gegen die Pandemie beschäftigen wird. 

Am Mittwochmorgen nehme ich an der digitalen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales teil. Aus der Union informiere ich über unsere Position zur Arbeitsschutzverordnung gegen Covid-19. Dabei lege ich Wert darauf, dass neben den Hausärzten auch die Betriebsärzte in die Impfstrategie einbezogen werden. Danach beraten wir virtuell die Digitalsteuer. Wir haben verschiedene Ansätze zwischen der Arbeitsgruppe Finanzen, der AG Kommunalpolitik, der Digitalgruppe sowie der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe. Gemeinsam geht es uns darum, dass die großen Digitalunternehmen einen fairen Steuer- und Abgabenbeitrag entrichten, von dem auch der stationäre Handel profitieren soll. Nachmittags nutze ich die Zeit, um mit meinen Mitarbeitern Bürgeranfragen zu beantworten. Es geht um Rüstungsexporte und immer wieder Probleme bei der Impfterminvergabe. Um 17 Uhr beraten wir uns mit dem Bildungsministerium über unser Konzept „Rettungsschirm für Ausbildung“. Anschließend sind zwei Namentliche Abstimmungen zu Bundeswehreinsätzen im Plenum. Dabei geht es auch um eine Friedensmission im Südsudan. 

Der Donnerstag beginnt um 7:30 Uhr mit einem traurigen Anlass. In der katholischen Akademie gedenken wir der in den letzten Tagen verstorbenen ehemaligen Bundestagskollegen Karl Schiewerling und Heinz Schemken. Beide waren auch Kolpingmitglieder und in der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag. Dann gehe ich zu Fuß zum Parlament. Dort debattieren wir die Fortsetzung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und die damit einhergehenden Regelungen. Hierüber wird namentlich abgestimmt. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite muss alle drei Monate neu vom Deutschen Bundestag beraten und entschieden werden. Mittags debattieren wir das Kurzarbeitergeld und die Wirtschaftsförderung in der Pandemie. Um 14:30 Uhr tausche ich mich digital mit Gero Storjohann MdB sowie Initiatoren von „Jugend Wählt“ aus. Sie treten dafür ein, dass das aktive Wahlrecht bei Bundestagswahlen auf 16 herabgesetzt wird. Um 18:30 Uhr stimmen wir fraktionsübergreifende gemeinsame Vorschläge zu Pränataltests ab. Wir wollen eine Automatik von Testergebnis mit Handicap und Abtreibung durchbrechen. Meine letzte Plenardebatte an diesem Tag geht bis 23:15 Uhr über regionale Wirtschaftsförderung. Freitag fahre ich mit dem E-Bike vom Wedding zum Bundestag. Unterwegs nutze ich die Gelegenheit, um auf einem alten Friedhof durchzuatmen und die Stimmung aufzunehmen. Viele Gräber aus den letzten zwei Jahrhunderten erinnern an Menschen, die im Krieg gefallen sind. Im Bundestagsbüro freue ich mich über ein Interview, das ich der Westdeutschen Zeitung gegeben habe. Thema ist über meine Arbeit in der Einflugschneise meiner letzten Legislaturperiode. Im Anschluss bin ich bis 14 Uhr im Plenum. Dabei geht es um das Personenbeförderungsrecht und Umweltschutz. Danach bearbeite ich noch einige Bürgeranfragen im Büro. Wir bereiten zudem die Themen und Termine der Heimatwoche vor. Samstag fahre ich zurück an den Niederrhein.