23.
Nov
2018

Die drei Kandidaten

Der Montagmittag beginnt mit einer Vorbesprechung der Berichterstatter in der Unionsfraktion zum Qualifizierungschancengesetz. Um 16 Uhr tagt der Fraktionsvorstand. Im Anschluss die Fraktion. Wir bereiten den zweiten Bundeshaushalt vor, der in diesem Jahr verabschiedet wird. Dienstagmorgen beschließen wir in der Fachgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion die Stärkung der Betriebsräte bei den Billig-Airlines. Mittags fahre ich zur Landesvertretung NRW. Dort tagt der Beirat von action medeor. Abends haben wir ein entspanntes und intensives Gespräch mit dem Vorsitzenden der weltgrößten Gewerkschaft IG Metall, Jörg Hofmann. In gemütlicher Runde besprechen wir Fragen der Qualifizierung, des Strukturwandels und der Förderung der Christlich-Sozialen in der Einheitsgewerkschaft.

Mittwoch wird die Haushaltsberatung im Plenum fortgesetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine starke und sehr emotionale Rede. Dabei verteidigt sie die europäische Zusammenarbeit und den UN-Migrationspakt. Im Büro empfange ich Vertreter der Lufthansa und des Arbeitgeberverbandes Luftverkehr. Wir besprechen die betriebliche Mitbestimmung in der Luftfahrt. Mittags folgt eine Namentliche Abstimmung zum Haushalt des Bundeskanzleramtes. Abends ist eine interne Vorbesprechung zum Qualifizierungschancengesetz und zur betrieblichen Mitbestimmung bei den Billig-Airlines. Dabei werden die Vorlagen nochmals intensiv beraten.

Donnerstagmorgen ist im Plenum die Wahl eines Richters zum Bundesverfassungsgericht. Im Anschluss treffen sich die Niederrheinischen Bundestagsabgeordneten mit der IHK Mittlerer Niederrhein. Themen sind Strukturwandel und Bildung. Abends besprechen wir die Ergebnisse der Koalitionsrunden zum Qualifizierungschancengesetz, das in der nächsten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag verhandelt und verabschiedet werden soll. Freitag geht es um den Haushalt für Arbeit und Soziales. Hierüber gibt es Namentliche Abstimmungen. Nachmittags reise ich in die Heimat. Am Wochenende trifft sich der CDA-Bundesvorstand in Königswinter. Dort werden sich die drei Kandidaten für den Vorsitz der CDU Deutschlands präsentieren. Gespannt bin ich, welche Eindrücke sie hinterlassen.