admin
22.
Feb
2019

Dank Digitalpakt – 5 Milliarden für Schulen

Der Montag beginnt mit einem Gespräch im Berliner Sitz von Bayer. Dort erkundige ich mich über das Ausbildungsprogramm. 250 Auszubildende gibt es dort zurzeit – so werden ein Stufenmodell in der dualen Ausbildung sowie ein duales Studium angeboten. Vieles ist möglich; spannende Einblicke. Anschließend treffe ich eine Vertreterin der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Wir besprechen die Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes und die damit zusammenhängende Mindestausbildungsvergütung. Danach tagt der Fraktionsvorstand. Der Dienstagmorgen beginnt mit der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Dort besprechen wir ein Übergangsgesetz für die sozialen Auswirkungen des Brexit. Anschließend treffen sich die Sprecher und Vorsitzenden der Arbeitsgruppen, um die heutige Fraktionssitzung vorzubereiten.

Die Leitung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übernimmt heute mein Stellvertreter Paul Lehrieder, da ich bei der sogenannten „Teppichhändler-Runde“ gebunden bin. Dort beraten wir die personelle Besetzung der deutsch-französischen Parlamentarierversammlung. Anschließend treffen sich alle Bundestagsabgeordneten der CDU und CSU zur Fraktionssitzung. Dort bereden wir die anstehenden Abstimmungen über Bundeswehreinsätze in Mali und Afghanistan.

Der Mittwochmorgen beginnt mit der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Danach nutze ich die Zeit, um mit meinen Mitarbeitern Terminanfragen, Pressemitteilungen und Bürgeranfragen zu bearbeiten. Abends treffen sich Mitglieder der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, zum Gespräch. Donnerstag finden mehrere Namentliche Abstimmungen im Plenum des Deutschen Bundestages statt. Unter anderem beschließen wir den Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Digitalpakt. Endlich ist der Weg für die fünf Milliarden Euro zur Digitalisierung von Schulen frei. Die Abstimmung im Bundesrat ist für den 15. März angesetzt. Am Rande des Plenartages freue ich mich über Besuch aus der Heimat. Anschließend debattieren wir im Plenum über Übergangsregelungen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit und Soziales nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Plenumsende ist um 1:30 Uhr des nächsten Morgen.

Freitag debattieren wir im Plenum über Mobilität und wie Armut in Deutschland weiter beseitigt werden kann. Im Anschluss begrüße ich eine Reisegruppe aus Grefrath. Nach einem Gespräch fahre ich mit dem ICE zurück an den Niederrhein. Am Wochenende besuche ich mit meinem Kollegen aus dem Landtag, Dr. Marcus Optendrenk, das Gut Heimendahl in Kempen.