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29.
Nov
2019

Bundeshaushalt 2020

Foto: Steven Vangermain

Am Montag fahre ich mit dem ICE nach Berlin. Da dies keine normale Sitzungs-, sondern eine Haushaltswoche ist, findet bereits an diesem Abend die Sitzung der Unionsfraktion statt. Wir besprechen die anstehenden Etats des Haushaltes 2020, die in dieser Woche im Plenum verabschiedet werden. Besonders erfreulich: Wir haben erneut einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden. Zukunftsinnovationen und Generationengerechtigkeit.

Den Dienstagmorgen benutze ich, um gemeinsam mit meinen Mitarbeitern im Berliner Büro Presseanfragen, Bürgerbriefe sowie Themen und Termine zu besprechen.  Nach einer Namentlichen Abstimmung am Nachmittag, nehme ich an der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales teil. Auch hier ist der Bundeshaushalt das zentrale Thema. Ebenso besprechen wir unsere Klausurtagung, die im nächsten Jahr stattfinden wird. Abends steht ein erfreulicher Termin im Kalender: Mein Kollege Paul Lehrieder feiert mit Freunden und politischen Gefährten seinen 60. Geburtstag.

Mittwochmorgen hält Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Rede zur traditionellen Generalaussprache zum Etat des Bundeskanzleramtes. Danach fahre ich zum 7. Geoforum des Deutschen Dachverbandes für Geoinformation. Besonders spannend ist, dass Hartmut Ziebs, Präsident des deutschen Feuerwehrverbandes, über die Nutzung von Geo-Daten auf kommunaler und regionaler Ebene spricht, die vor allem den Katastrophenschutz stärken. Anschließend stimmen wir namentlich im Plenum des Deutschen Bundestages über den Etat der Bundeskanzlerin ab. Mittags spreche ich mit einem Vertreter von IBM. Er wird Podiumsteilnehmer des von mir geplanten Fachgespräches im Rahmen der Projektgruppe „Weiterbildung“ sein. Abends freue ich mich auf einen Austausch mit der IG BCE. Als Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion spreche ich mit den Anwesenden über ökonomische, ökologische und soziale Herausforderungen, die wir im Zuge der Energiewende zu meistern haben.

Donnerstagmorgen nehme ich an dem Fachgespräch der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales teil. Wir beraten das Arbeitszeitgesetz. Anschließend bespreche ich mit meinen Mitarbeitern Themen und Termine. Gegen 18 Uhr diskutiere ich mit Studierenden der Uni Bonn und Vertretern des Senats der Wirtschaft über Soziale Marktwirtschaft in der Bundespressekonferenz. Der Freitagmorgen beginnt mit Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages. Nachdem wir namentlich den Bundeshaushalt 2020 verabschieden, fahre ich mit dem ICE nach Frankfurt. Dort spreche ich als Hauptredner am Wochenende bei der CDA Hessen. Dann geht es weiter zurück an den Niederrhein.