admin
22.
Mär
2019

Brücke Willich – Berlin – Taipeh

Am Montag reise ich aus der Heimat nach Berlin. Abends tagt die CDU-NRW-Landesgruppe. Wir besprechen die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge. Dienstagmorgen trifft sich die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Themen sind die schlechten Zustände bei den Arbeitnehmern der Logistik, das „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ sowie die Einführung eines inklusiven Wahlrechts. Letzteres freut mich als ehemaliger Beauftragter für Menschen mit Behinderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besonders. Wahlrecht ist Menschenrecht. Mittags bereite ich mit den anderen Sprechern und Vorsitzenden der Arbeitsgruppen die Fraktionssitzung vor. Anschließend leite ich das Treffen der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek berichtet über den aktuellen Stand der Berufsbildungsgesetz-Novelle und der Nationalen Weiterbildungsstrategie. Nachmittags kommen die Bundestagsabgeordneten der Union zur Fraktionssitzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel informiert uns über den aktuellen Stand zum Brexit. Abends treffe ich den Botschafter von Taiwan, Prof. Shieh. Meine Heimatstadt Willich hat viele asiatische Unternehmen. Wir führen ein intensives Gespräch über Handel und Wandel. Dabei lade ich ihn nach Willich ein.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales diskutiert Mittwochmorgen über das Bildungs- und Teilhabepaket. Danach empfange ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Marc Biadacz Vertreter von Bayer in meinem Berliner Büro, um über die Weiterbildungsplattform „Milla“ zu sprechen. Im Anschluss berede ich mit Marten Bosselmann, Vorsitzender des Bundesverbandes Paket & Expresslogistik e. V., die Arbeitsbedingungen im Paketliefer-Sektor. Donnerstag stehen Namentliche Abstimmungen und Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages an. So zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Da wir eine Parlamentsarmee haben, müssen die Abgeordneten des Bundestages über jedes Mandat jährlich neu abstimmen. Zudem freue ich mich über den ersten Teil der zweitägigen Beratungen des „Kölner Kreises“ im Parlament. Meinem CDU-Kollegen und Vorsitzenden der CDU Niederkrüchten, Reinhardt Lüger, und seinen Teilnehmern aus der Versicherungsbranche zeige ich den Deutschen Bundestag. Zudem nehmen sie auf der Besuchertribüne an den Beratungen des Plenums teil. Abends tagt die Junge CDA auf meine Einladung hin im Paul-Löbe-Haus. Wir diskutieren mit Kai Whittaker MdB über Solidarität und Eigenverantwortung; und wie eine zukünftige Grundsicherung aussehen kann. Die letzte Namentliche Abstimmung ist gegen 22 Uhr.

Freitagmorgen eröffne ich die Sitzung des „Kölner Kreises“ und beleuchte die Herausforderungen und Chancen von Weiterbildung. Anschließend plane ich mit Stephan Albani MdB die weiteren Schritte der Projektgruppe „Weiterbildung“ der Unionsfraktion, die wir beide leiten. Gegen 13:30 Uhr halte ich eine Rede im Plenum. Wir diskutieren einen Antrag über die Schaffung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen. Danach fahre ich mit dem ICE zurück an den Niederrhein. Am Samstag kommt auf meine Einladung hin der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, zum Kreisparteitag der CDU nach Viersen.