admin
15.
Mär
2019

Australische Gäste

Am Montagmorgen freue ich mich über Besuch aus meinem Geburtsland Australien. Gerne zeige ich zwei Praktikanten aus der Australischen Botschaft den Deutschen Bundestag und gebe ihnen einen kurzen Einblick in den Alltag eines Parlamentariers. Anschließend nutze ich die Zeit, um mit meinen Mitarbeitern im Berliner Büro Termine, Presseartikel und Bürgeranfragen zu besprechen. Nachmittags tagt der Fraktionsvorstand. Schwerpunktthemen sind das Bundes-Immissionsschutzgesetz und wie wir Fahrverbote verhindert können. Danach treffen sich die CDU-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen zur Landesgruppensitzung. Ministerpräsident Armin Laschet diskutiert mit uns über Braunkohle und die Zukunft des rheinischen Reviers.

Am Dienstagmorgen trifft sich die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Bildungsministerin Anja Karliczek berichtet über die nationale Weiterbildungsstrategie und über die anstehende Ausbildungsmindestvergütung. Gerade letzteres Thema begleite ich als Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion intensiv. Ziel ist, die duale Berufsausbildung insgesamt aufzuwerten. Mittags bereite ich mit den anderen Sprechern und Vorsitzenden der Arbeitsgruppen die Fraktionssitzung vor. Anschließend leite ich die Sitzung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit Michael Müller, Präsident des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbandes, besprechen wir die Herausforderungen des Taxigewerbes im Umgang mit US-amerikanischen Fahrplattformen wie Uber. Danach tagt die Unionsfraktion. Es ist spannend zu sehen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, eine ideale Arbeitsteilung entwickeln.

Der Mittwochmorgen beginnt mit der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Nachmittags spreche ich mit Betriebsräten aus der Entsorgungswirtschaft. Abends treffen sich die Vorsitzenden der CDU-Landesgruppen und Soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gespräch mit unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus. Donnerstag ist ein interessanter Informationsaustausch mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß MdB, und Vertretern des Unternehmens POLYAS, das sich auf Onlinewahlen spezialisiert hat. Danach nehme ich im Plenum an einer aktuellen Stunde teil. Die AfD-Fraktion bedient wieder einmal Ressentiments gegen ausländische Mitbürger. Am Rande des Plenums überreiche ich dem Parlamentarischen Staatssekretär, Prof. Günter Krings, eine Box mit Unterschriftskarten der Lebenshilfe Dinslaken zum inklusiven Wahlrecht. Gut, dass dieses Thema demnächst im Deutschen Bundestag entscheiden. Denn Wahlrecht ist Menschenrecht. Gegen 22 Uhr findet noch eine Namentliche Abstimmung zum Thema Israel statt. Für uns ist das Existenzrecht Israels zentrale Verpflichtung.

Am Freitagmorgen bin ich im Plenum. Wir debattieren über den Weltfrauentag und die Stärkung von Frauen in Politik und Wirtschaft. Mittags treffe ich mich mit Stephan Albani MdB. Wir leiten die Projektgruppe „Weiterbildung“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir besprechen Organisatorisches und erste Ideen. Anschließend finden drei Namentliche Abstimmungen im Plenum statt. Samstag nehme ich an der Bundesvorstandssitzung der CDA in Berlin teil. Unter anderem spricht Jörg Hofmann, Vorsitzender der IG Metall, über „die Zukunft der Autonation Deutschland“. Danach reise ich mit dem ICE zurück an den Niederrhein.