29.
Jan
2021

Aus Erinnerung wächst Verantwortung

Am Montag nutze ich die Zeit, um mit meinen Mitarbeitern Bürgeranfragen zu beantworten. So erstellen wir unter anderem eine Übersicht zu den aktuellen Corona-Hilfen des Bundes für Unternehmen mit den jeweiligen Informationen zur Antragsstellung. Um 16 Uhr findet die digitale Fraktionsvorstandssitzung statt. Wir beraten die anstehende Plenarwoche. Schwerpunkt ist der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung. Dienstagmorgen berichte ich in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales über die Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen, die in der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten beschlossen wurden – ebenfalls digital. Um 14 Uhr leite ich die Online-Sitzung der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag. Hier verabschieden wir den Antrag zur Einführung einer Digitalsteuer, den mein Bundestagskollege Alexander Krauß erarbeitet hat. Gerade in der Krise profitieren die Internetriesen Amazon und Co. Es wird Zeit, dass sie endlich fair versteuert werden. Anschließend tagt die Video-Fraktionssitzung. Zu Besuch ist der neu gewählte CDU-Bundesvorsitzende, Armin Laschet. Er wird intensiv befragt. Nicht alle waren Fans von ihm; nach der Sitzung ist seine Unterstützung weiter gewachsen. Um 18:30 Uhr nehme ich an der Telefonkonferenz des CDA-Bundesvorstandes teil. Auch hier berichte ich über das Betriebsrätestärkungsgesetz und über die parlamentarische Arbeit der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag.

Um 9 Uhr findet am Mittwoch der hybrid-tagende Ausschuss für Arbeit und Soziales statt. Als Berichterstatter der Union spreche ich über die verschärfte Arbeitsschutzverordnung in der Pandemie. Wir wollen, dort wo es möglich ist, verstärkt Home-Office durchsetzen, um Mobilität und Kontakte auch während der Arbeitszeit zu reduzieren und das Virus auszuhungern. Beschäftigte, die in den Unternehmen weiterarbeiten müssen, sollen in feste Kleingruppen organisiert werden, damit bei einer Infektion die Nachverfolgbarkeit möglich ist. Anschließend gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Abstandsregeln, die auch im Plenum gelten, verfolge ich die Gedenkstunde über den Parlamentskanal im Büro. Mich beeindruckt die sehr emotionale Rede der ehemaligen Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland und Holocaust-Überlebenden, Charlotte Knobloch. Ihre Großmutter opferte sich für ihr Leben als Kind. Ein solches Schicksal darf es nicht mehr geben. Die Erinnerung hat einen Auftrag: Unsere Verantwortung gegen Barbarei. Nachmittags telefoniere ich mit meinem Bundestagskollegen Tankred Schipanski zur Digitalsteuer. Er ist der digitalpolitische Sprecher unserer Bundestagsfraktion. Um 15 Uhr spreche ich gemeinsam mit meinem Co-Vorsitzenden der Projektgruppe Weiterbildung, Stephan Albani, in einer Videokonferenz mit dem Wuppertaler Kreis und seinen Bildungsexperten aus der Wirtschaft. Dabei geht es um mehr Transparenz und Qualität in der beruflichen Weiterbildung. Um 17 Uhr debattieren wir über die Arbeitslosenversicherung für Selbstständige im Plenum.

Am nächsten Tag ist um 8 Uhr die Telefonkonferenz der Mitarbeiterkommission des Ältestenrates unter der Leitung von Bundestagsvizepräsidentin, Claudia Roth. Danach beginnt um 9 Uhr im Plenum der Jahreswirtschaftsbericht durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Mittags telefoniere ich mit der Agrar-Control GmbH über die Auditoren in den landwirtschaftlichen Betrieben unserer Heimat. Vor allem darüber, wie die Schutzmaßnahmen vor Covid-19 eingehalten werden. Nachmittags ist eine Videokonferenz mit der IG Metall über die betriebliche Mitbestimmung. Danach bearbeite ich Bürgereingaben. Auch bei uns rufen ältere Menschen an, die einen Impftermin im Kreis Viersen brauchen. Wir kümmern uns. Bis 22 Uhr folgen Plenardebatten und eine Namentliche Abstimmung. Am Freitagmorgen debattieren wir über Elterngeld und Elternzeit. Anschließend findet eine weitere Namentliche Abstimmung statt. In dieser Plenarwoche haben wir die Regeln für die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl der Pandemiesituation angepasst, sodass auch digital getagt werden kann. Nachmittags bleibe ich in Berlin, da in meiner Wohnung der Stromzähler abgelesen und der Rauchmelder überprüft wird. Samstag reise ich mit dem ICE zurück in die Heimat.