17.
Jun
2018

Auftanken für Berlin

Der Montag beginnt mit einem Gespräch mit Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf. Dabei geht es um die Frühförderung behinderter Kinder. Danach fahre ich nach Berlin. Dienstagmorgen trifft sich die Arbeitsgruppe  Arbeit und Soziales. Im Anschluss besprechen die Vorsitzenden der soziologischen Gruppen und der Landesgruppen der Unionsfraktion Personalien. In der Arbeitnehmergruppe empfange ich Bundetagpräsidenten Wolfgang Schäuble. Es geht um die Wahlrechtsreform und das politische Klima im Parlament. In der anschließenden Fraktionssitzung debattieren wir den Masterplan „Migration“, den mit Ausnahme von zwei Personen keiner kennt und der trotzdem hohe Wellen schlägt.

Mittwoch bin ich im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales. Im Büro treffe ich anschließend Ulf Fink. Mit dem früheren Berliner Sozialsenator und CDA-Bundesvorsitzenden verbindet mich eine gute Freundschaft. Unser Thema ist die Förderung der Sozialökonomie. Im Plenum debattieren wir die Kinderarmut in Deutschland. Abends habe ich die Schirmherrschaft für ein Treffen des Wuppertaler Kreises in der Parlamentarischen Gesellschaft. Schwerpunkt ist die berufliche Weiterbildung. Von 19 bis 22 Uhr trifft sich die Arbeitnehmergruppe mit dem Geschäftsführenden Vorstand von Ver.di; ein Meinungsaustausch über gesundheitspolitische Themen und Digitalisierung in der Arbeitswelt.

Donnerstag sind namentliche Abstimmungen zu Handelsabkommen mit Kanada und Japan. Aufgrund erhöhter Spannung zwischen CDU und CSU tagen erstmals die CDU Bundestagsabgeordneten um über den Masterplan „Migration“ und drohende Konsequenzen zu diskutieren. Es folgen parlamentarische Beratungen und weitere namentliche Abstimmungen zu Bundeswehreinsätzen im Mittelmeerraum, Libanon und Kosovo. Der heutige Plenartag begann um 9 Uhr und ist erst am Freitag um 1:30 Uhr beendet. Nach kurzem Aufenthalt in der Wohnung trifft sich um 7:30 Uhr die Mitarbeiterkommission des Ältestenrates unter Leitung von Claudia Roth. Im Plenum folgt eine Geschäftsordnungsdebatte. Danach sind zwei namentliche Abstimmungen zum Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter. Mittags debattieren wir im Plenum über Perspektiven für Langzeitarbeitslose. Nach einer spannungsreiche Woche fahre ich erst in die Heimat und dann für einige Tage nach Zeeland NL, auftanken für Berlin.