18.
Dez
2020

Auch in diesem Jahr: Aktion „Reiner Tisch“

Am Sonntag reise ich mit dem Zug nach Berlin. Eine besondere Ehrung steht am Montag an. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble überreicht mir das Bundesverdienstkreuz am Bande für mein Engagement in der katholischen Sozialbewegung, die Unterstützung von Action Medeor und für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Es freut mich sehr, dass mich meine Fraktion für diese hohe Auszeichnung vorgeschlagen hat. Aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen geschieht dies ohne Gäste – im Büro stoße ich unter Wahrung des Abstandes mit meinem Mitarbeiter Julian Schwerdt darauf an. Abends berichte ich auf einer Onlinekonferenz der CDA über das Arbeitsschutzkontrollgesetz. Am Mittwoch stimmen wir endlich darüber im Plenum ab.

Am Dienstagmorgen berichte ich in der Videokonferenz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales über das Betriebsrätestärkungsgesetz. Es soll die Gründung von Betriebsräten erleichtern. Anschließend leite ich die digitale Sitzung der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag. Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak, berichtet über die politische Aufstellung der Union für 2021 und dem anstehenden digitalen Bundesparteitag. Ein sehr guter Austausch. Danach tagt die Unionsfraktion – ebenfalls digital. Wir diskutieren die Bilanz der Europäischen Ratspräsidentschaft und die Lage in der Pandemie. Am Mittwoch findet digital der Ausschuss für Arbeit und Soziales statt. Für den Gesamtausschuss bin ich Berichterstatter zum Thema Mobbing und psychische Erkrankungen. Nachmittags stimmen wir mit großer Mehrheit im Plenum namentlich über das Arbeitsschutzkontrollgesetz ab. Gut, dass wir endlich Klarheit schaffen. Wir schützen kleine und mittlere Unternehmen; zeigen Grenzen für Großunternehmen mit teils mafiösen Sub-Strukturen in der Fleischindustrie auf. Gegen 18:30 Uhr debattieren wir die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union.  

Der Donnerstag beginnt mit einer Namentlichen Abstimmung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz. Ein richtiger Schritt in Richtung Zukunft. Zu der Thematik haben mich viele Musterschreiben aus dem Heimatkreis erreicht. Darin ging es um die weitere Nutzung der alten Solaranlagen. Dies wurde auch im Gesetz verankert. Danach debattieren wir über Arbeitsmarktpolitik. Zwischendurch nutze ich die Zeit, um Bürgeranfragen zu beantworten. Auch verteilen wir einhundert Willicher Altbier-Stollen an die helfenden Hände des Deutschen Bundestages – etwa der Pforte, die Reinigungskräfte, dem Besucherdienst oder dem IT-Service. Gegen 19:30 Uhr debattieren wir im Plenum über Rente und um 21 Uhr über Teilhabeleistungen. Aufgrund der Corona-Schutzregeln finden am Freitag keine Debatten im Plenum statt. Wir nutzen die Zeit, um im Büro die alljährliche „Aktion Reiner Tisch“ durchzuführen. Alle offenen Vorgänge und Bürgeranfragen arbeiten wir ab. Mittags gebe ich ein Interview für eine Masterarbeit eines Studenten aus der Heimat. Am Samstag reise ich mit dem ICE Richtung Heimat. Das Jahr 2020 ist in allen Bereichen einzigartig. Auch weihnachtliche Stimmung kehrt nur allmählich ein. Vielleicht ist der Abschied vom jährlichen Konsumtreiben dieses Festes auch eine Chance, Weihnachten intensiver und bewusster zu begreifen.