admin
15.
Mai
2020

Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft

Am Montag reise ich mit dem Zug nach Berlin. Nachmittags nehme ich an der Videokonferenz des Fraktionsvorstandes teil. Wir sprechen über Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie Namentliche Abstimmungen zu Corona, die in dieser Woche anstehen. Der Dienstagmorgen beginnt mit der digitalen Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Zentrales Thema ist die Umsetzung der Grundrente. Anschließend nutze ich die Zeit, um mit meinem Mitarbeiter Bürgeranfragen, Themen und Gastbeiträge im Büro zu besprechen. Hier merke ich mal wieder: Online klappt die Kommunikation in unserem Team sehr gut, aber es ist doch produktiver, Texte von Angesicht zu Angesicht zu besprechen. 

Am Mittwoch trifft sich der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales. Erstmals tagen wir im Fraktionsraum der SPD. Ein großer Raum mit viel Abstand und den entsprechenden Hygienestandards – unter den Augen von August Bebel. Als Berichterstatter der Unionsfraktion zur Lage in der Fleischwirtschaft spreche ich über die dortigen prekären Verhältnisse. Gegen 15 Uhr halte ich eine Rede zum gleichen Thema im Plenum. Eines ist klar: Kein Wettbewerb über Dumping. Der Donnerstag beginnt mit einer Namentlichen Abstimmung über das Corona-Paket. Anschließend debattieren wir im Plenum über weitere soziale Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Auch darüber stimmen wir namentlich ab. Danach nehme ich am Koalitionsgespräch zur Europäischen Entsenderichtlinie teil. Sie ist ein Instrument, um die Lage – beispielsweise in der Fleischwirtschaft – zu ordnen. Ihr Grundsatz: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit an jedem Ort.

Um 14 Uhr leite ich die offene Vorstandssitzung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es berichten Matthias Zimmer MdB und Wilfried Oellers MdB über Kurzarbeitergeld, Grundrente und Inklusion. Nachmittags führe ich im Reichstagsgebäude ein spontanes Gespräch mit dem Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Thomas Bareiß MdB, zur Situation der Reisebüros. Dann folgt ein Telefongespräch mit dem Gesundheitsunternehmen Lettermann aus Viersen. Freitag spreche ich mit Vertretern der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten. Danach beginnt die erste Lesung zur Einführung der Grundrente im Plenum. Es folgt eine Debatte über den Pflegeboni. Es ist gut, dass beide Themen Fahrt aufnehmen. Danach fahre ich zurück an den Niederrhein. Samstag steht der Meinungsaustausch mit dem Gründer einer Maschinenfirma in Willich an.