03.
Aug 2018

Abschiebestopp für Flüchtlinge in Gesundheitsberufen

Uwe Schummer im Plenarsaal des Deutschen Bundestages.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein umfassendes und ambitioniertes Konzept zur Stärkung des Gesundheitswesens in Deutschland vorgelegt. Es ist gut und richtig, dass wir mit einem Pflegeprogramm mehr Pflegekräfte in Einrichtungen und Kliniken bringen. Pflegepersonal wird dringend gebraucht. Vor diesem Hintergrund sollte für gut integrierte und im Gesundheitsbereich beschäftigte Flüchtlinge ein Abschiebestopp gelten.

Grundlage ist die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Bleiberegelung für Flüchtlinge in Ausbildung, die für Beschäftigte im Gesundheitsbereich verstärkt werden sollte. Mit der so genannten Drei-plus-zwei Regel können abgelehnte Asylbewerber ihre Ausbildung in Deutschland beenden und danach zwei Jahre weiter arbeiten