25.
Jun
2021

6.827 Tage

Heute beginnt die letzte Sitzungswoche der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Da ich bereits bei meiner Wahl gesagt habe, dass es „die letzte Runde“ ist; auch das Finale der rund 6.827 Tage, an denen ich für die Belange der Menschen im Heimatkreis und in Berlin tätig bin. Wichtige Gesetze müssen noch beraten und entschieden werden. Mit meinen Mitarbeitern beantworte ich Bürgeranfragen. So etwa zu Züchtungstechnologien im Bereich der Landwirtschaft. Nachmittags nehme ich an der digitalen Sitzung des Fraktionsvorstandes von CDU/CSU teil. Wir besprechen den Verhaltenskodex der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den wir im Zuge der Masken-Affäre erarbeitet haben, sowie den Klimaschutz und das Insektenschutzgesetz.

Am Dienstag berichte ich in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales zur Arbeitsschutzverordnung im Rahmen der Pandemie. Die niedrige Inzidenz zeigt, die Bundesnotbremse hat geholfen und das Infektionsschutzgesetz wirkt. Nun können wir lockern; wissend, dass die indische Mutation noch nicht gebannt ist. Mittags leite ich die Sitzung der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag. Es freut mich besonders, dass sich der Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, digital zuschaltet. Wir tauschen uns über den Parlamentarismus in Zeiten von Corona sowie die Verankerung der parlamentarischen Demokratie in der Gesellschaft aus. Dabei ist mir die Frage der wirtschaftlichen Abhängigkeiten, die das Mandat beschädigen können, ein wichtiges Anliegen. In der hybriden Fraktionssitzung bin ich persönlich dabei. Neben dem Fraktionsvorsitzenden und der Bundeskanzlerin, ist auch der Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet, anwesend. Die Union hat ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorgestellt. Mich freut, dass auch eine Formulierung von mir aufgenommen wurde: Wir wollen einen „inklusiven Arbeitsmarkt“ mit mehr „Teilhabechancen für Menschen mit Behinderung“. Dabei werden wir die Rolle der „Schwerbehindertenvertretungen und des betrieblichen Eingliederungsmanagements stärken“. Nach der Fraktionssitzung führe ich abends eine digitale Konferenz mit Betriebsräten der Deutschen Post und ver.di. Wir besprechen die Lage der Zustelldienste, der tariflichen Organisation der Paketdienste sowie die Ausbildungssituation bei der Deutschen Post.

Im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales debattieren wir die mangelnde Tarifbindung in vielen Branchen und die Arbeitsschutzverordnung Covid-19. Mittags kommt der neue Bundestagskandidat der CDU im Heimatkreis Viersen, Dr. Martin Plum. Wir tauschen uns über die Erfahrung in der parlamentarischen Arbeit aus. Als Arbeitsrichter ist er ein Gewinn für das zukünftige Parlament. Meine Hoffnung ist, dass die Menschen in der Heimat ihm das gleiche Vertrauen schenken wie mir bei den letzten fünf Direktwahlen. Bei einigen Abstimmungen bin ich im Plenum. Den Donnerstag nutzen wir zwischen den Plenardebatten, um persönliche Gespräche mit Paul Ziemiak und unserem Fraktionsvorsitzenden, Ralph Brinkhaus, über die parlamentarische Arbeit zu führen. Besondere Aufmerksamkeit hat natürlich die letzte Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Europapolitik. Dann zeigt die Tagesordnung an, dass wir bis nach Mitternacht Namentliche Abstimmungen und Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages verfolgen. Hier geht es auch um Bundeswehreinsätze im Libanon. Gegen 1 Uhr bin ich in meiner Wohnung im Wedding, die ich allmählich auflöse.

Der Freitag beginnt wieder um 9 Uhr mit Plenardebatten, die ich über den Parlamentsfernseher im Büro verfolge. Dann überraschen mich meine Mitarbeitenden von Mandat und der Arbeitnehmergruppe mit einer kleinen Feier und einem selbstgebackenen Kuchen auf dem die Zahl der Tage, die ich seit 2002 für das Mandat tätig bin, steht: 6.827. Eine tolle Überraschung. Allmählich weicht die Arbeitsatmosphäre einem Hauch von Abschied. Dann ruft das Plenum. Wir debattieren den Armuts- und Reichtstumsbericht sowie die Situation der Pflege und der Alterssicherung. Abends verbringe ich noch in Berlin. Samstag fahre ich mit dem ICE in die Heimat.