Mein Blog: Berliner Woche

Mir ist wichtig, dass Sie wissen was ich in Berlin mache. Deshalb schreibe ich, seitdem ich 2002 das erste Mal in den Bundestag gewählt wurde, in jeder Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Tagebuch. So erfahren Sie aus erster Hand, woran ich in Berlin arbeite. Das nicht jeden Tag über jeden Termin berichtet wird, hat einen einfachen Grund: Nicht jede Woche ist eine Sitzungswoche im Parlament. In der Regel folgen auf zwei Arbeitswochen in Berlin zwei Wochen in der Heimat.

Wenn Ihnen etwas Interessantes fehlt oder unklar oder zu kurz ist, dann fragen Sie bitte nach.

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06.
Jul
mein blog: berliner woche

Hurra, wir haben einen Haushalt 2018

In dieser Woche soll der Bundeshaushalt für 2018 endlich verabschiedet werden. Montag trifft sich um 10 Uhr die Landesgruppe NRW mit Armin Laschet. Dabei geht es um den Konflikt zwischen CDU und CSU zum Masterplan Migration. Im Anschluss besucht mich Maik Giesen, Bezirksvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung CDU Niederrhein. Es folgt der Fraktionsvorstand und dann […] mehr

29.
Jun
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Wolfsrudel in Deutschland

Am Montag treffen sich die Vorsitzenden der Landesgruppen und der Soziologischen Gruppen im Bundestag. Es geht um Ausschussbesetzungen. Mittags beginnt eine Anhörung zum Arbeitszeitgesetz und danach eine Anhörung zur Gründung von Betriebsräten. Im Anschluss tagt der Fraktionsvorstand. Abends trifft sich die Landesgruppe NRW mit unserem Ministerpräsidenten Armin Laschet. Thema ist das Verhältnis von CDU und […] mehr

17.
Jun
mein blog: berliner woche

Auftanken für Berlin

Der Montag beginnt mit einem Gespräch mit Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf. Dabei geht es um die Frühförderung behinderter Kinder. Danach fahre ich nach Berlin. Dienstagmorgen trifft sich die Arbeitsgruppe  Arbeit und Soziales. Im Anschluss besprechen die Vorsitzenden der soziologischen Gruppen und der Landesgruppen der Unionsfraktion Personalien. In der Arbeitnehmergruppe empfange ich Bundetagpräsidenten […] mehr

18.
Mai
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Bundeshaushalt und Deutscher Gewerkschaftsbund

Bereits am Sonntag nehme ich an der Eröffnungsveranstaltung des Kongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes teil. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist vor Ort. In den nächsten Tagen wird Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Montagmorgen werde ich vom ARD-Magazin „Fakt“ interviewt. Es geht um den Missbrauch der europäischen Freizügigkeit. Anschließend spreche ich mit Vertretern des Paritätischen Gesamtverbandes über die […] mehr

27.
Apr
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70 Jahre Israel

Montags bin ich in meiner Aufgabe als Landesvorsitzender der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Abends fahre ich nach Berlin. Dienstagmorgen tagt die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Mein Bundestagskollege Wilfried Oellers berichtet über den aktuellen Stand der Weiterentwicklung des Teilzeitrechts. Mittags treffen sich die Arbeitsgruppenvorsitzenden, stellv. Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder MdB […] mehr

20.
Apr
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Arbeitsmarkt und Fliegerbombe

Sonntag und Montag findet die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales in Berlin statt. Wir sprechen mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil MdB, Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, sowie Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, über verschiedene arbeitsmarktpolitische Themen. Montagmittag treffe ich mich mit Vertretern der Caritas in meinem Berliner […] mehr

23.
Mär
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Tarifabschluss und Willicher Feuerwehr

Der Montag beginnt mit der Sitzung der Vorsitzenden der CDU-Landesgruppen und soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Anschließend tagt der Vorstand der Fraktion. Abends bin ich bei der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Herbert Reul, NRW-Innenminister, berichtet über aktuelle Herausforderungen und Chancen unseres Landes. Der Dienstagmorgen startet mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Unter anderem stellt sich der […] mehr

16.
Mär
mein blog: berliner woche

Koalitionsvertrag und Kanzlerinnenwahl

Der Montagmorgen beginnt mit einem Interview für den MDR. Thema ist der fehlende Unfallversicherungsschutz für Freiwillige Feuerwehrleute. Hier besteht ein klarer Handlungsbedarf. Anschließend spreche ich mit Vertretern der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Mittags wird der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD im Paul-Löbe-Haus unterschrieben. Danach tagt der Fraktionsvorstand. Abends trifft sich die CDU-Landesgruppe NRW. Wir sprechen […] mehr

02.
Mär
mein blog: berliner woche

Rückenwind vom Bundesparteitag

Am Sonntagabend beginnt der Bundesparteitag der CDU mit der Delegiertenvorbesprechung in Berlin. Montags beraten wir in hitzigen – aber sachlichen – Diskussionen den Koalitionsvertrag mit der SPD. Anschließend stimmen knapp 1.000 Delegierte mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit der SPD. Die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wird nach einer fulminanten Rede zur neuen Generalsekretärin […] mehr

23.
Feb
mein blog: berliner woche

Vorsitz der Arbeitnehmergruppe

Der Montagmorgen beginnt mit einem Gespräch mit Vertretern der Paritätischen Sozialdienste. Danach bespreche ich mit meinen Mitarbeitern in meinem Berliner Büro Bürgeranfragen und Termine. Abends tagt die NRW-Landesgruppe der CDU im Deutschen Bundestag. Wir sprechen mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe über den Koalitionsvertrag mit der SPD. Der Dienstag ist ein besonderer Tag für mich. Morgens trifft […] mehr