admin
28.
Apr
2017

Von Obama lernen

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Der Montag startet ärgerlich. Auf dem Weg zum Düsseldorfer Bahnhof bleibt mein Auto liegen. Deswegen verpasse ich einen Termin in Berlin; abends komme ich jedoch rechtzeitig in der Bundeshauptstadt an, sodass ich an der Sitzung der Landesgruppe NRW teilnehmen kann. Dort informieren wir uns über den digitalen Wahlkampf in den USA und besprechen die Konsequenzen für Deutschland nach dem Brexit. Dienstagmorgen besuchen mich 51 Bürger aus dem Heimatkreis. Darunter der Heimatverein Kaldenkirchen und der Kreissportbund. In der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe beraten wir über die aktuellen Kampagnen und welche Rolle das Netz darin spielen wird. In der anschließenden Fraktionssitzung starten wir viele Initiativen zur Inneren Sicherheit, die wir in den letzten Parlamentswochen noch beschließen wollen.

Mittwochmorgen bin ich Berichterstatter im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales über barrierefreie Produkte und Dienstleistungen. Mittags habe ich für die Unionsfraktion zu einem Fachgespräch über barrierefreie Arztpraxen eingeladen. Neben den Abgeordneten sind viele Experten, betroffene Menschen und ihre Verbände anwesend. Es ist erschreckend, dass über 80 Prozent der Arztpraxen nicht barrierefrei sind. Donnerstagmorgen empfange ich Auszubildende der Krankenpflege aus Süchteln. Neben der Führung besprechen wir auch die Neuordnung der Pflegeberufe. Mittags bespreche ich mit dem Netzwerk für Inklusion die Erfahrungen beim Bundesteilhabegesetz und wie der Prozess weiter gestaltet werden kann. Im Anschluss treffe ich 44 Senioren aus der Stadt Willich. Zunächst diskutieren wir die Gesundheitsversorgung in der Heimat. Bis heute haben wir aufgrund einer Aktion der Versandapotheken im Bundestagsbüro über 2000 Musterbriefe aus dem Kreis Viersen beantwortet.

Der Freitag beginnt mit einem Gespräch über eine barrierefreie Notruf-App. Hier kommt das Wirtschaftsministerium bei den Gesprächen mit den Bundesländern nicht wirklich voran – obwohl eine ausgereifte Technik vorhanden ist. Mit Andreas Bist, dem Bundestagskandidaten der FDP in meinem Heimatkreis, spreche ich im Bundestagsbüro über die anstehenden Wahlen. Die Ford-Werkstatt – zu der mein Auto am Montag abgeschleppt wurde – informiert mich darüber, dass das Unternehmen weder die Mobilitätsgarantie noch die notwendige Reparatur eines Motorschadens übernehmen wird; so dass wir die Termine der nächsten Woche neu organisieren müssen.