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05.
Dez
2016

Teilhabe statt Ausgrenzung – Bundesteilhabegesetz verabschiedet

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Der Montag beginnt in Meppen. Dort überreiche ich Auszubildenden ein Zertifikat zum Handwerksgehilfen und halte ein Grußwort. Menschen mit Behinderung erhalten im Bildungszentrum Gut Kellerberg die Chance, ihre Talente in einem handwerklichen Beruf einzubringen. Sie müssen eine dreijährige Ausbildung absolvieren und praktische sowie theoretische Tests bestehen; merken, dass sie gebraucht werden, können sich einsetzen. Ein tolles Projekt. Der nächste Morgen beginnt mit einem traurigen Anlass. Das langjährige Mitglied des Düsseldorfer Landtags und mein Vorgänger als Vorsitzender der CDU Willich, Hermann-Josef Schmitz, wird beerdigt. Anschließend fliege ich nach Berlin. Dort nehme ich an der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. Thema ist auch das Bundesteilhabegesetz, das diese Woche im Deutschen Bundestag verabschiedet wird. Abends fahre ich wieder an den Niederrhein.

Mittwochmorgen halte ich bei der feierlichen Lossprechung der Auszubildenden der Schornsteinfeger-Innung Düsseldorf eine Festrede. Bevor ich wieder nach Berlin reise, gebe ich dem ARD-Hörfunk ein Interview zur kommenden Verabschiedung des Teilhabegesetzes. Am Donnerstag spreche ich im Plenum des Deutschen Bundestages. Nach dreijähriger intensiver parlamentarischer Arbeit, können wir am heutigen Tag endlich ein gutes Gesetz verabschieden. Die Arbeit am Bundesteilhabegesetz hat mir wieder einmal gezeigt, wie stark die parlamentarische Demokratie in Deutschland ist. Viele Punkte konnten wir in den Verhandlungen positiv verändern; konnten Kritik und Verbesserungsvorschläge der Verbände einfließen lassen. Nach der Verabschiedung, folgen noch weitere Namentliche Abstimmungen.

Am Freitag überreicht die Lebenshilfe dem Deutschen Bundestag den alljährigen Weihnachtsbaum mit selbstgebastelten Weihnachtsschmuck. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB empfängt persönlich das Geschenk. Anschließend werden fraktionsübergreifend Weihnachtslieder gesungen. Danach fahre ich mit dem Zug zurück an den Niederrhein. Am Wochenende tagt die Kreiskonferenz der CDU Kreis Viersen. Unter anderem sprechen wir über die kommende Landtags- und Bundestagswahl.