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27.
Nov
2016

Kanzlerkandidatur und Endspurt im Bundesteilhabegesetz

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Der Montagmorgen beginnt mit einem Gespräch mit dem Deutschen Landkreistag zum anstehenden Bundesteilhabegesetz. Anschließend spreche ich auf der Fachtagung des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. über Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft. Abends tagt die Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag; Thema ist die erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Abends bin ich bei der Sitzung der Landesgruppe NRW.

Der Dienstagmorgen ist für Vorsorgeuntersuchungen bei meinem Hausarzt freigehalten. Danach treffe ich mich mit meinem Bundestagskollegen Axel Knoerig und Vertretern der Lebenshilfe sowie der Diakonie aus seinem Wahlkreis, um über das Bundesteilhabegesetz zu sprechen. Wir haben eine sachliche und fachliche Diskussion; manche Erkenntnisse kann ich mit in die parlamentarische Verhandlung nehmen.

Mittwoch besuchen mich Auszubildende im Gartenbau aus Viersen. Die Gruppe kann unserer Bundeskanzlerin – von der Besuchertribüne des Plenums aus – bei Ihrer Generealdebatte zuhören; auch ich bin dort. Nach der Debatte folgt eine Namentliche Abstimmung, bei der die Parlamentarier über den Finanzplan 2017 der Kanzlerin und des Bundeskanzleramtes abstimmen. Anschließend nehme ich – gemeinsam mit Dr. Marcus Optendrenk MdL und Udo Schiefner MdB – an der Sitzung des Beirates von action medeor teil. Abends besuche ich den Empfang der Rheinischen Post.

Der nächste Morgen beginnt mit einem Koalitionsgespräch zum Teilhabegesetz. Danach debattieren wir im Plenum über den Haushaltsplan des Bildungsministeriums. Anschließend empfange ich Vertreter der Werkstatträte Deutschland. Abends treffe ich den CDU/CSU-Arbeitskreis des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Bevor am Freitag namentlich über den Bundeshaushalt 2017 im Plenum abgestimmt wird, besuchen mich die Feuerwehr und die Lebenshilfe aus der Heimat. Anschließend spreche ich mit Staatssekretären der Länder und mit Abgeordnetenkollegen über das Bundesteilhabegesetz. Danach fahre ich zurück an den Niederrhein. Am Wochenende besteige ich gemeinsam mit der CDU Kempen den Turm der Burg Kempen und spreche auf der Gedenkfeier der CDA NRW über den Markenkern der Union.