06.
Jul 2017

Jahresbericht 2016: Aus der Heimat. Für die Heimat

Jahresbericht von Uwe Schummer veröffentlicht.

Jahresbericht von Uwe Schummer veröffentlicht.

Auch in diesem Jahr veröffentlicht Uwe Schummer seinen Jahresbericht. Er enthält einen Überblick über die Parlamentswochen 2016. In dieser Legislaturperiode ist der Bundestagsabgeordnete weiterhin Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung. Hinzugekommen ist die Aufgabe des Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung. Dadurch erweitert sich sein Themenfeld auch auf den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Als Vorsitzender der Lebenshilfe in NRW kann er dieses politische Themenfeld hervorragend in die Praxis, auch im Kreis Viersen, umsetzen.

Jährlich besuchen den Politiker knapp 2.500 Menschen aus dem Heimatkreis im Deutschen Bundestag. Das ist eine Gelegenheit, um mit ihnen aktuelle Themen zu diskutieren; ein direkter Draht zu den Bürgern.  In 2016 dominierte die Flüchtlingsbewegung die politische Debatte. Ursachen anzugehen, die Außengrenzen der Europäischen Union zu sichern, die Integration der Menschen, die bei uns bleiben und der Datenaustausch zwischen Bund und Ländern sowie innerhalb Europas, standen im Zentrum. Hierzu gehörte die Stärkung der Bundespolizei, auch in Kempen. Der Bund hat sich intensiv an den Kosten der Länder und Kommunen für die Flüchtlingsunterkünfte beteiligt und zusätzliche Mittel für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt.
Das Bundesteilhabegesetz war ein Marathonlauf, der im Dezember das parlamentarische Ziel erreichte. Es verbessert die unabhängige Beratung für eine Million Menschen und ihre Angehörigen, die Eingliederungshilfe erhalten, stärkt die Teilhabe behinderter Menschen an Bildung, Arbeit und Freizeit; verbessert ihre finanzielle Situation.
Der Bund übernimmt die Mehrkosten von 800 Mio. Euro und entlastet die Kommunen bis 2018 um fünf Mrd. Euro, immerhin ein Drittel der Gesamtausgaben der Eingliederungshilfe.
Der Bundesverkehrswegeplan wird die Pendlerströme an unseren Autobahnen entspannen; so durch den Ausbau der A61 und den erweiterten Lärm- schutz an der A52. Auf der Tagesordnung bleibt der zweispurige Ausbau der Schienenstrecke Dülken bis Kaldenkirchen; jedoch ohne die „Viersener Kurve“, die teuer und unsinnig ist.
Der Arbeitsmarkt ist robust, wir sind auf dem Weg zur Vollbeschäftigung, der Bundeshaushalt bleibt solide, erneut wurden Altschulden abgezahlt und die sozialen Sicherungssysteme bleiben stabil. Deutschland hat sich in den letzten zehn Jahren vom „kranken Mann am Rhein“ zum Stabilitätsanker Europas entwickelt.

Wenn auch Sie einen Jahresbericht haben möchten, können sie ihn HIER herunterladen, rufen uns an (02162 / 29011), oder schicken Sie uns eine Mail (info@cdu-kreisviersen.de). Der Bericht wird dann umgehend kostenfrei zugeschickt.