admin
29.
Jan
2017

Gedenktag der Opfer der Nationalsozialisten

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Der Montagmorgen beginnt mit der Sitzung des Bundesfachausschusses Arbeit und Soziales. Wir besprechen das Positionspapier des Fachausschusses für das CDU-Bundestagswahlprogramm 2017. Auch der Entwurf meiner Arbeitsgruppe Inklusion in der Union wird einstimmig verabschiedet. Abends wählen wir in der Sitzung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen unseren neuen Vorsitzenden. Gewählt wird mein Bundestagskollege vom Niederrhein, Dr. Günter Krings. Am nächsten Morgen berichte ich in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales über den Teilhabebericht der Bundesregierung und die Lebenslage von Menschen mit Beeinträchtigungen. Danach nehme ich an der Sitzung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, berichtet über die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen sowie Langzeitarbeitslosen. Wir sprechen über Herausforderungen und erste Erfolge. Danach stellt sich Frank-Walter Steinmeier in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel berichtet zudem über kommenden Herausforderungen zwischen Europa und den USA. Im Anschluss nehme ich am Parlamentarischen Abend der Caritas Behindertenhilfe teil. Wir diskutieren darüber, wie die Teilhabe am Arbeitsleben gestärkt werden kann.

Mittwochmorgen bin ich im Ausschuss Bildung und Forschung. Anschließend interviewen mich Studierende der Universität Potsdam zum Thema „Macht und Literatur“ und welchen Stellenwert Literatur in meinem privaten wie politischen Leben einnimmt. Am nächsten Tag empfange ich Vertreter eines Unternehmens in meinem Büro, die mich über ein neues Verladeverfahren beim Kombi-Verkehr von LKW auf die Schiene informieren. Anschließend tagt der Vorstand der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Auch hier sprechen wir über Kernpunkte für das Bundestagswahlprogramm. Nach zwei Namentlichen Abstimmungen im Plenum des Deutschen Bundestages, fahre ich zum Neujahrsempfang des Berufs- und Fachverbands Heilpädagogik e.V., um dort ein Grußwort zu halten. Wir sprechen über die ersten Tage nach Verabschiedung und Eintreten des Bundesteilhabegesetzes.

Der Freitag ist ein wichtiger und zugleich trauriger Tag. Seit 1996 gilt der 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Wir müssen uns immer erinnern, dass sich unsere Demokratie aus dem Leid einer schlimmen Barbarei entwickelt hat und dies eine große Verantwortung ist, sich für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen. So gedenkt der Deutsche Bundestag an diesem Morgen den Opfern. Eine bewegende Gedenkstunde. Zum ersten Mal wird auch den über 300.000 Opfern der „Euthanasie“-Verbrechen gedacht. Anschließend fahre ich an die Gedenkstätte „T4“, um dort einen Kranz der Unionsfraktion für die ermordeten Menschen mit Behinderung niederzulegen. Danach empfange ich Schüler aus der Heimat. Wir sprechen über den heutigen Tag, aber auch über aktuelle politische Themen und erkunden das Reichstagsgebäude mit all seinen geschichtlichen Facetten. Danach fahre ich mit dem ICE Richtung Heimat.