admin
19.
Jan
2018

Der Motor des Parlamentes bewegt sich

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Auch wenn sich die Regierungsbildung in Berlin als schwierig erweist, läuft der Motor des Parlamentes bereits warm. Am Montag trifft sich die CDU-Landesgruppe NRW. Wir sprechen über das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD und hoffen, dass sich auch die SPD aus ihren Schützengräben wagt, damit die Koalitionsgespräche beginnen können.  Dienstagmorgen beantworte ich mit meinen Mitarbeitern Bürgeranfragen und bespreche Organisatorisches. Mittags tagt die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit unserem Bundestagskollegen Stefan Müller, der zugleich Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe ist, sprechen wir auch hier über die Gespräche mit der SPD. Anschließend tagt die Unionsfraktion.

Mittwochmorgen spreche ich mit der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein. Im Mai werde ich in Thüringen als Hauptredner auf dessen Sozialkongress sprechen. Anschließend telefoniere ich mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, um über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zu sprechen. Nach einer Fragestunde des Deutschen Bundestages im Plenum, treffe ich Vertreter der Deutschen Cochlea Implantat Gesellschaft. Abends tausche ich mich gemeinsam mit dem gehörlosen Berliner CDU-Politiker, Steffen Helbing, und dem Parlamentarischen Staatssekretär, Thomas Silberhorn, im Bundeswirtschaftsministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über inklusive Projekte in Nigeria aus.

Der Donnerstagmorgen beginnt mit dem Staatsakt zu Ehren des verstorbenen Bundestagspräsidenten a. D., Dr. Philipp Jenninger. Anschließend wird Namentlich im Plenum abgestimmt. Freitagmorgen treffe ich mich mit einem Vertreter aus dem Gesundheitsbereich, der mir über eine mögliche Erweiterung der Gesundheitskarte berichtet. Anschließend nehme ich an einer Debatte im Deutschen Bundestag teil. Mittags fahre ich zurück an den Niederrhein. Nach der Kreiskonferenz der CDU am Samstag reise ich mit der Deutschen Bahn zurück nach Berlin, um am Sonntag die Grünen Woche besuchen zu können. Die Betreiber des Stautenhofes aus Willich sind einer der „Agrar-Scouts“.