18.
Mai
2018

Bundeshaushalt und Deutscher Gewerkschaftsbund

Bereits am Sonntag nehme ich an der Eröffnungsveranstaltung des Kongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes teil. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist vor Ort. In den nächsten Tagen wird Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Montagmorgen werde ich vom ARD-Magazin „Fakt“ interviewt. Es geht um den Missbrauch der europäischen Freizügigkeit. Anschließend spreche ich mit Vertretern des Paritätischen Gesamtverbandes über die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Danach treffe ich den Generalsekretär des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands, Christian Hertzog. Thema ist der Arbeitsmarkt. Da wir eine Haushaltswoche haben, findet bereits heute die Sitzung der Unionsfraktion des Deutschen Bundestages statt. Gegen 19:30 Uhr trifft sich die Landesgruppe der CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW. Thema ist die am 25. Mai in Kraft tretende Datenschutzgrundverordnung.

Dienstagmorgen halte ich auf der Vollversammlung der Vertrauenspersonen für schwerbehinderte Menschen in den Jobcentern ein Grußwort. Mittags treffe ich mich mit Bundestagskollegen, um über das Teilzeit- und Befristungsgesetz zu reden. Nachdem mich ein Vertreter des Landesinstitutes für Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen über das Thema Arbeitsschutz informiert hat, tausche ich mich mit Wilfried Oellers MdB aus. Er ist mein Nachfolger als Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung. Abends findet der Parlamentarische Abend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf dem DGB-Bundeskongress statt. Als Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe bin ich der Gastgeber. Besonders freuen mich die kurzweiligen Reden unserer Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hermann Gröhe.

Am Mittwoch stehen Bürgereingaben und Termine im Zentrum. Im Plenum geht es um den Kanzler-Haushalt. Von Rechtsaußen kommen jedoch keine Argumente, sondern eine wüste Verhetzung, die einen Ordnungsruf durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nach sich zieht. Es ist ärgerlich, dass die AfD das Parlament nur zur Inszenierung ihrer kruden Vorstellungen missbraucht. Aus der Heimat erreicht mich die Nachricht eines Tornados, der schwere Verwüstungen verursacht hat. Der Parlamentarische Abend des Deutschen Caritasverbandes behandelt das Thema Pflege. Am Donnerstagmorgen gebe ich der B.Z. ein ausführliches Interview. Mittags findet eine Namentliche Abstimmung über den gestrigen Ordnungsruf statt. Nachmittags führen wir mit der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales ein Gespräch mit dem Landkreis- und dem Städtetag. Anschließend treffe ich Vertreter der IG Metall in meinem Berliner Büro. Freitagmorgen bin ich im Plenum. Wir debattieren den Haushaltsplan für das Bundesministerium Arbeit und Soziales. Danach freue ich mich über Schüler und Lehrer der Gesamtschule Nettetal. Nachmittags fahre ich mit dem ICE zurück an den Niederrhein.