admin
27.
Apr
2018

70 Jahre Israel

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Montags bin ich in meiner Aufgabe als Landesvorsitzender der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Abends fahre ich nach Berlin. Dienstagmorgen tagt die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Mein Bundestagskollege Wilfried Oellers berichtet über den aktuellen Stand der Weiterentwicklung des Teilzeitrechts. Mittags treffen sich die Arbeitsgruppenvorsitzenden, stellv. Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder MdB zum Gespräch. Anschließend leite ich die Sitzung der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag. Andreas Westerfellhaus, neuer Bevollmächtigter der Bundesregierung für Pflege, berichtet über Chancen und Herausforderungen der Gesundheitspolitik. Nachmittags trifft sich die gesamte Unionsfraktion. Abends spreche ich mit Heike Brehmer MdB über die kommende Sitzung der Mitarbeiterkommission.

Mittwochmorgen findet die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales statt. Dabei berichte ich über die Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes. Anschließend treffe ich Journalisten zu einem Gespräch über Arbeitsmarktpolitik; nachmittags Vertreter der Kolping-Bildungsunternehmen. Danach geht es mit der Gesetzlichen Unfallversicherung um die Freiwillige Feuerwehr. Abends bin ich auf dem Parlamentarischen Abend der Bundesagentur für Arbeit. Donnerstag beginnt das Plenum um neun Uhr mit der Debatte zu 70 Jahre Israel. Mittags spreche ich über Teilhabe. Es wird eine Grundsatzdebatte über Inklusion. AfD-Redner zeigen an diesem Tag mehrfach ihre Verachtung gegenüber Minderheiten und der parlamentarischen Demokratie. Anschließend folgen über den Tag hinweg mehrere Namentliche Abstimmungen. Die letzte Debatte endet am Freitagmorgen um 1:17 Uhr.

Wenige Stunden später trifft sich um acht Uhr die Mitarbeiterkommission. Mit der Bundestagsvizepräsidentin und Vorsitzenden der Kommission, Claudia Roth, regeln wir Angelegenheiten der Mitarbeiter in den Bundestagsbüros. Danach treffe ich einen Journalisten des Handelsblatts und gehe zurück ins Plenum. Nachdem ich mittags dem ZDF ein Interview zum Thema Hartz gebe, freue ich mich über Besucher aus dem Heimatkreis. Deshalb bleibe ich in Berlin und fahre erst am Samstag mit dem ICE zurück an den Niederrhein.